Die Debatte um ein mögliches Social-Media-Verbot für Jugendliche in Deutschland nimmt erneut an Fahrt auf – nun hat sich auch Unions-Fraktionschef Jens Spahn dafür ausgesprochen. Queere Vereine befürchten seit geraumer Zeit massive Probleme für queere Jugendliche und eine mögliche Zensur im Bereich LGBTIQ+.
Neue Regeln für Jugendschutz
Nach Angaben von Spahn gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung wolle auch die CDU und die CSU „zusätzliche Regeln für den Jugendschutz intensiv“ diskutieren. Im Gespräch sei dabei ähnlich wie in Australien eine Altersgrenze von 16 Jahren. Zuvor hatten bereits andere Politiker die Idee dieser Regulierung befürwortet, darunter Bundesfamilienministerin Karen Prien (CDU), Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sowie Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, oder auch Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner. Betroffen wären alle großen Plattformen wie Instagram, TikTok, Facebook oder auch X. Für Jugendliche unter 16 Jahren wären diese Dienste dann gesperrt.
Neue Ausgrenzung, neue Diskriminierung
Queere Verbände sehen darin in mehrfacher Hinsicht eine große Gefahr, gerade auch für queere Jugendliche auf dem Land: „Ein Verbot von Social Media würde für viele queere junge Menschen Isolation und Einsamkeit bedeuten. Denn: Der digitale Raum ist inzwischen einer der wichtigsten Orte für queere Jugendliche, um sich zu vernetzen, auszutauschen und Freund*innen zu finden. Das liegt vor allem daran, dass es immer noch viel zu wenig Angebote im analogen Raum gibt“, so Nick Hampel von queeren Jugendprojekt lambda.space.
Zudem betonte Hampel weiter: „Ein Verbot sozialer Medien kann nicht verhindern, dass queere Jugendliche Wege finden, sich online zu vernetzen. Aber es sorgt dafür, dass diejenigen, die weniger technikaffin sind, außen vor bleiben. Es schafft also neue Hürden, neue Ausgrenzung. Das darf in einer ohnehin diskriminierungserfahrenen Gruppe wie queeren Jugendlichen einfach nicht passieren.“ Auch der Deutsche Lehrerverband und das Deutsche Kinderhilfswerk sprechen sich gegen Verbote aus und reden von einer Realitätsferne. Anstatt pauschaler Einschränkungen in der Mediennutzung sei es besser, Kinder und Jugendliche zu mündigen Nutzern zu machen.
