Bundespräsident kritisiert USA Frank-Walter Steinmeier warnt vor der queer-feindlichen Trump-Regierung und vor Hassverbrechen gegen LGBTIQ+ in Deutschland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierte jetzt mit klaren Worten die feindselige LGBTIQ+-Politik der USA. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump drohten damit, die Gleichstellung der LGBTIQ+-Community immer mehr rückabzuwickeln. „In den Vereinigten Staaten will eine selbsternannte Elite die Uhr zurückdrehen. Wir laufen Gefahr, in alte soziale Kämpfe zurückzufallen, von denen wir dachten, dass wir sie zurückgelassen hätten.“

Keine Zeit für Schweigen 

Des Weiteren warnte Steinmeier vor einer „Gefahr eines Wendepunkts“ und kritisierte US-Unternehmen sowie Universitäten und weitere Einrichtungen, die bisher bei Aspekten wie „nur der Anerkennung von zwei Geschlechtern, dem geplanten Ausschluss von trans* Menschen aus der Armee und der Abschaffung von Diversitätsprogrammen“ geschwiegen hätten. 

Bei der Veranstaltung zum 35-jährigen Bestehen des Verbandes Queere Vielfalt im Schloss Bellevue beklagte Steinmeier überdies, dass homo- und bisexuelle sowie queere Menschen noch immer täglich in Deutschland angegriffen und verletzt werden. Dabei betonte Steinmeier auch die Zunahme von Hassverbrechen sowie die Drohungen von Rechtsextremisten gegen CSDs und Pride-Paraden. „Wir können diese Angriffe nicht mit einem Schulterzucken akzeptieren“, so der Bundespräsident weiter, der außerdem die Deutschen aufforderte, die verfassungsrechtlichen Werte von Toleranz und Respekt aktiv zu verteidigen. Abschließend betonte Steinmeier: „Das Verstecken und Schweigen sind eindeutig keine Antwort auf die Krisen unserer Zeit.“