Neben der Präsidentschaftswahl und der Neuwahl von Teilen des US-Kongresses konnten gestern Amerikaner in mehreren Bundesstaaten auch über die Frage abstimmen, ob die gleichgeschlechtliche Ehe verfassungsrechtlich geschützt werden soll – in Kalifornien und Colorado votierte eine deutliche Mehrheit der Wähler dafür.
Neues Verbot der Homo-Ehe?
Gleichgeschlechtliche Ehen sind in den USA seit 2015 landesweit erlaubt – Hintergrund dafür war eine bahnbrechende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA. In rund 40 US-Bundesstaaten existieren aber nach wie vor Gesetze oder Verfassungstexte, die die Ehe als Verbindung nur zwischen Mann und Frau definieren oder Homo-Ehen direkt verbieten – sie wurden allesamt durch die Entscheidung des Supreme Courts zwar außer Kraft gesetzt, aber nicht final gelöscht.
Sollten, wie bereits laut angedacht, die neun Richter des inzwischen mehrheitlich konservativ aufgestellten Supreme Courts in einer möglichen Neubewertung das frühere Urteil der Kollegen aufheben, wären neue Eheschließungen unter Homosexuellen von einem Tag auf den anderen plötzlich wieder illegal. Das von US-Präsident Joe Biden beschlossene Bundesgesetz zum Schutz der gleichgeschlechtlichen Ehe regelt derweil nur, dass bereits geschlossene Ehen weiterhin juristisch landesweit anerkannt werden müssen – neue Ehen zwischen Schwulen und Lesben müssen die betreffenden US-Bundesstaaten aber nicht zwingend genehmigen. Mit dem heutigen Wahlsieg von Donald Trump könnte die Gefahr überdies potenziell angewachsen sein, dass die Homo-Ehe in den nächsten Jahren erneut vor dem Supreme Court landet.
Klares Votum für Gleichberechtigung
Um schwule und lesbische Paare zu schützen, haben mehrere US-Bundesstaaten daher beschlossen, per Bürgerentscheid die homophoben Gesetzestexte aus ihrer Verfassung streichen beziehungsweise so abzuändern zu lassen, dass nicht mehr von „Mann und Frau“, sondern von Ehepartnern die Rede ist.
In Kalifornien haben sich die Wähler nun gestern mit überwältigender Mehrheit für die Aufhebung des schwulenfeindlichen Paragrafen Proposition 8 entschieden: Rund 63 Prozent votierten für die Streichung, etwa 37 Prozent dagegen. Ähnlich überwältigend stimmten in Colorado die Menschen für die Gleichberechtigung von Homosexuellen in der Ehe, auch hier kamen die Befürworter auf rund 63 Prozent der Stimmen. Nach bisherigen Auszählungen könnte schlussendlich auch in Hawaii die Mehrheit der Wähler für die Homo-Ehe gestimmt haben, finale Ergebnisse gibt es hier noch nicht.
