Die Gleichstellung von LGBTI* vorantreiben – das ist eines der Kernziele, auf die sich die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, und die polnische Ministerin für Gleichstellung, Katarzyna Kotula, bei ihrem heutigen Treffen in Berlin geeinigt haben.
Zuletzt waren in Polen unter der neuen Regierung die Pläne für mehr Rechte von Homosexuellen mit Blick auf eine eingetragene Partnerschaft etwas ins Stocken geraten. Nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen im Juli 2024 in Warschau und dem dort beschlossenen bilateralen Aktionsplan unterzeichneten die Ministerinnen heute nun allerdings eine Absichtserklärung, in der sie eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit im Gleichstellungsbereich für die LGBTI*-Community ankündigten.
Mehr Zusammenarbeit bei Gleichstellungpolitik
Paus betonte dabei: „Ob reproduktive Selbstbestimmung, Gewaltschutz oder die Gleichstellung der Geschlechter und von LSBTIQ* – meine Amtskollegin Kotula und ich sind uns in vielen Themen der Gleichstellungspolitik einig. Dass diese Themen von besonderer Relevanz sind, zeigen die Entwicklungen: Es treten vermehrt rechtspopulistische und antifeministische Bewegungen in Erscheinung, die gegen die Gleichstellung der Geschlechter und LSBTIQ* mobilisieren. Rechtspopulismus und Antifeminismus dürfen nicht salonfähig werden!“
Und ihre Kollegin, Katarzyna Kotula, ergänzte: „Solidarität, Zusammenarbeit und Unterstützung – diese Werte verbinden unsere Länder, insbesondere angesichts der Herausforderungen, vor denen wir heute stehen. Wir müssen die Gleichstellung und den Schutz vor Diskriminierung stärken, um zu zeigen, dass Vielfalt die Stärke und nicht die Schwäche unserer Gesellschaften ist. Die polnisch-deutsche Zusammenarbeit ist uns sehr wichtig, auch in unserer Arbeit zur Gleichstellung der Geschlechter, zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen oder zur Gleichstellung von LSBTIQ*-Personen.“
In einer Absichtserklärung haben die beiden Ministerinnen daher heute festgelegt, dass sie sie sich verstärkt für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen einsetzen wollen und den Schutz und die Stärkung von LGBTI* vorantreiben möchten. Ferner soll ein jährliches Treffen zwischen den beiden Ministerien durchgeführt werden – wie diese Pläne angesichts einer neuen Regierung ab 2025 in Deutschland weiter umgesetzt werden, ist indes noch offen.
