Verteidigung der Demokratie Queer-Beauftragter Lehmann für verstärkten Einsatz bei CSDs in Ostdeutschland
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, befürchtet, dass es auch beim CSD in Leipzig am kommenden Wochenende zu einem Aufmarsch von mehreren hundert Rechtsextremisten kommen könnte, wie dies zuletzt in Bautzen der Fall gewesen war. Online gibt es bereits wieder Protestaufrufe von Rechtsextremisten gegen die Pride-Demonstration.
Unterstützung der CSDs in Ostdeutschland
Lehmann ruft jetzt deswegen dazu auf, wenn möglich am CSD in Leipzig teilzunehmen: „Wir werden gemeinsam zeigen, dass wir uns nicht unsichtbar machen lassen und gemeinsam unsere Rechte und unsere Würde verteidigen. Ich erwarte von den zuständigen Sicherheitsbehörden vor Ort, dass der CSD geschützt wird und eine sichere Demonstration möglich ist. Ich rufe dazu auf, dass alle, denen unsere Demokratie am Herzen liegt, die CSDs gerade in Ostdeutschland unterstützen.“ Auch Lehmann selbst möchte am Samstag vor Ort sein.
Aufmarsch der Rechtsextremisten
Beim zweiten CSD im sächsischen Bautzen waren am vergangenen Wochenende rund 680 Rechtsextremisten aufgelaufen und hatten versucht, die Demonstration zu stören – dank eines massiven Polizeiaufgebots konnte dies verhindert werden. Rund 1.000 Menschen zogen im Kampf um Akzeptanz für die LGBTI*-Community durch die Innenstadt, verletzt wurde niemand. Die Lesben- und Schwulen-Union (LSU) hatte dabei auch die Ampel-Regierung kritisiert: „Die Politik muss sich fragen, ob sie im Bund und in den Ländern genug für den Schutz von LSBTIQ* tut.“
Heldenhafter Einsatz bei CSDs
Lehmann betont indes jetzt erneut die Wichtigkeit von Pride-Protesten, gerade in Ostdeutschland: „Unsere Demokratie wird auch auf den CSDs verteidigt. Die Attacken von Neonazis gegen den CSD in Bautzen waren ein gezielter Einschüchterungsversuch. Ich bin erschrocken, dass Menschen, die friedlich für Freiheit und Demokratie auf die Straße gehen, so attackiert werden. Umso wichtiger war es, dass Bautzen ein entschlossenes Zeichen für Vielfalt und gleiche Rechte gesetzt hat. Ich verbeuge mich vor den vielen Ehrenamtlichen gerade in kleinen Städten wie Bautzen, die sich nicht einschüchtern lassen. Ihr Einsatz für unsere Demokratie ist heldenhaft.“