In Argentinien formiert sich immer lauter Protest gegen Präsident Javier Milei (54) – angeführt werden die Demonstrationen dabei von LGBTIQ+-Aktivisten und Frauen, die gegen die jüngsten homophoben und frauenfeindlichen Äußerungen Meleis aufbegehren. Daneben demonstrieren immer mehr Menschen auch gegen die Sparpolitik des Landes. Zuletzt gingen in mehreren Städten Hunderttausende auf die Straßen.
Homophobe Statements
Erst vor wenigen Tagen Ende Januar reichte auch der schwule Kongressabgeordneter Esteban Paulón deswegen Strafanzeige gegen den Präsidenten ein, weil dieser beim World Economic Forum in Davos gegen die LGBTIQ+-Community gewettert hatte. Mehrfach war mit Blick auf LGBTIQ+ die Rede von einer „großen Epidemie unserer Zeit“ und einem „Krebsgeschwür“, an anderer Stelle setzte er Homosexuelle mit Pädophilen gleich. Gefährliche Aussagen, die zu mehr Gewalt gegenüber der Community im Land führen könnten.
Hunderttausende auf der Straße
Allein in Buenos Aires gingen so zuletzt 600.000 Menschen mit Regenbogenfahnen auf die Straße, landesweit kam es seit dem vergangenen Wochenende zu rund 130 Demonstrationen. Gegenüber der Zeitung El Diario betonte die queere Aktivistin Maria Olivier: „Wir sagen der Regierung und den Mächtigen des Landes: Hört auf, die Menschen zu beleidigen!“
Nebst zahlreichen LGBTIQ+-Verbänden hatte auch die politische Opposition sowie mehrere Frauenvereine zu den Protesten aufgerufen – in Davos hatte Milei so auch behauptet, Feminismus sei nur ein „Streben nach Privilegien“. Mehrere hochrangige Politikerinnen des Landes wie die frühere Präsidentin Cristina Kirchner oder auch Elisa Carrió von der Coalición Cívica kritisierten die „beleidigende und diffamierende“ sowie „zutiefst besorgniserregende und diskriminierende“ Rhetorik des Präsidenten.
Milei indes scheint an seinem Kurs weiter festzuhalten – bereits kurz nach seinem Amtsantritt 2023 schaffte er das Ministerium für Frauen, Gender und Diversität ebenso wie Richtlinien zur Anti-Diskriminierung ab. In nächsten Schritten soll jetzt laut Justizminister Mariano Cúneo Libarona der Straftatbestand des Femizids sowie ein drittes Geschlecht in Ausweisen und Dokumenten (X oder divers) abgeschafft werden.
