Direkt zum Inhalt

Verbot der LGBTI*-Bewegung Erst wurden Homosexuelle "unsichtbar", jetzt sollen alle LGBTI*-Personen zu "Extremisten" gemacht werden

Von ms - 20.11.2023 - 11:00 Uhr
Verbot der LGBTI*-Bewegung
Foto: IMAGO / Pond5 Images
ANZEIGE
Loading audio player...

Seit 2013 verschärfen sich die Angriffe der russischen Regierung gegenüber Homosexuellen immer mehr, erst vor einem knappen Jahr hatte Präsident Wladimir Putin auch das Anti-Homosexuellen-Gesetz noch einmal verschärfen lassen, nun folgte der nächste Schlag: Das Justizministerium will mit Hilfe des Obersten Gerichts des Landes ein generelles Verbot der LGBTI*-Bewegung durchsetzen.

LGBTI*-Menschen werden zu „Extremisten“

Ziel des Ministeriums ist es dabei, die „internationale öffentliche LGBTQ-Bewegung“ für extremistisch erklären und damit verbieten zu lassen. Die Behörde belegt ihre Einschätzung mit der Aussage, dass viele Aktivitäten der LGBTI*-Bewegung in Russland „extremistischer Natur“ seien, einschließlich der Aufstachelung zu „sozialem und religiösen Unfrieden“. Ende November soll die Anhörung vor dem Obersten Gericht stattfinden.

Welche konkreten Folgen ein solches Verbot hätte ist indes noch unklar, das Justizministerium gab keine weiteren Informationen bekannt, beispielsweise, ob es plant, damit gegen bestimmte Organisationen im Land vorzugehen. Diese sind bereits heute besonders rar gesät, denn spätestens seit der Verschärfung des Anti-Homosexuellen-Gesetzes kann schon jetzt jedwedes Gespräch über Schwule und Lesben und selbst gesundheitliche Aufklärung in diesem Bereich als strafbare „Homosexuellen-Propaganda“ definiert und geahndet werden.

LGBTI*-Menschen sind auch Staatsbürger

Eine der wenigen noch existierenden Gruppen ist Sphere, deren Direktorin Dilija Gafurowa erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass Russland einmal mehr vergessen würde, dass die LGBTI*-Community „Menschen sind, Bürger dieses Landes, wie alle anderen auch.“ Mit dem neuen Gesetzesvorhaben wolle die Regierung offenbar LGBTI*-Menschen komplett als gesellschaftliche Gruppe verbieten, das ginge über das sichtbare Verschwinden aus dem öffentlichen Raum noch einen Schritt hinaus.

Schikane und Verbot von HIV-Prävention

Die LGBTI*-Community kann erneut Schlimmes befürchten, denn bereits seit dem Beginn des Ukraine-Krieges haben sich die Angriffe insbesondere auf Homosexuelle noch einmal verstärkt – schwulen Männern wurde nahegelegt, entweder inhaftiert oder zum Dienst an der Waffe an die Front geschickt zu werden.

Inzwischen wird auch vielerorts dringend benötigte Hilfs- und Präventionsmaßnahmen gegen HIV unterdrückt, denn die Regierung sieht eine direkte nähe zur Gay-Community, die es zu unterbinden gilt – mit der Folge, dass in Russland die Fallzahlen bei den Neuinfektionen explodieren, aktuell sind rund 1,1 Millionen Russen HIV-positiv.

Anzeige

Auch Interessant

Adultstar verrät Geheimnis

Josh Moore setzt auf echte Chemie

Adultstar Josh Moore verrät, was erotische Szenen erfolgreich macht. In seiner neuen Realityshow kämpfen zehn schwule Darsteller um den Sieg.
Schwuler Kuss gegen Hass

Aufsehen über Kussaktion in Prag

Zwei schwule Männer küssen sich in Prag vor religiösen Demonstranten. Ihr Video begeistert Hunderttausende – doch sie erhalten auch Morddrohungen.
Junge Männer im Fokus

Zwischen Gleichstellung und Hass

Eine neue Untersuchung zeigt verbreitete antifeministische Einstellungen unter jungen Männern. Auch für schwule Männer birgt das Risiken.
Andrew Rannells über Spacey

Broadway-Star wurde bedrängt

Schauspieler Andrew Rannells berichtet erstmals, wie Kevin Spacey ihn hinter der Bühne berührt und anschließend zu einem Date eingeladen haben soll.
Millionen Menschen frieren

Energiepreise belasten Haushalte

Rund 4,7 Millionen Menschen in Deutschland können ihre Wohnungen aus Geldmangel nicht richtig heizen – darunter rechnerisch 564.000 LGBTIQ+-Menschen.
Haftstrafe nach Angriffen

Gewalt wegen Schwulenfeindlichkeit

Ein 22-jähriger Ukrainer muss nach brutalen Angriffen in Osnabrück ins Gefängnis. Bei einer Tat spielten schwulenfeindliche Äußerungen eine Rolle.
Gewalt gegen CSDs nimmt zu

Petition fordert besseren Schutz

Mindestens 156 von 299 CSDs wurden 2026 angegriffen oder gestört. Eine Petition fordert jetzt mehr Sicherheit und finanzielle Unterstützung.
HIV in den Niederlanden

Erneuter Anstieg der Fallzahlen

In den Niederlanden steigen die HIV-Diagnosen zum vierten Mal in Folge. Besonders betroffen sind junge schwule und bisexuelle Männer.