Kritik an Kürzungen bei HIV Rotstift soll nach Hessen und Nordrhein-Westfalen auch in Berlin bei der HIV-Arbeit angesetzt werden

Ein Bündnis von 15 Vereinen fordert nun ein Umdenken beim Thema HIV/Aids – die geplanten finanziellen Kürzungen bei der Prävention würden bisherige Erfolge in Berlin „stark gefährden“. Die freien Träger, deren Angebote im Handlungsfeld HIV/Aids des Integrierten Gesundheits- und Pflege-Programms (IGPP) gefördert werden, fordern deshalb alle politisch Handelnden im Land Berlin auf, keine Kürzungen bei den Zuwendungsprojekten vorzunehmen.

Werden Versprechen gebrochen?

Nach Hessen und Nordrhein-Westfalen kommt damit nun auch aus Berlin die dritte Hiobsbotschaft für Verbände, die in der HIV-Prävention und Versorgung von Menschen mit HIV arbeiten. Stephan Jäkel von der Schwulenberatung Berlin erklärt dazu: „Berlin hat als Fast Track City das Versprechen abgegeben, Aids bis 2030 zu beenden. Die UNAIDS hat das Ziel ´Aids beenden bis 2030´ vorgegeben. Dieses Ziel hat die Bundesregierung mit ihrer ´BIS 2030 Strategie´ aufgegriffen. Berlin hat sich mit dem Beitritt zur Fast Track City Initiative selbst verpflichtet, alles zu unternehmen, um dieses Ziel zu erreichen und Aids bis 2030 in Berlin zu beenden.“ 

Nebst der Schwulenberatung haben sich bisher 14 weitere Vereine den Forderungen angeschlossen, darunter unter anderem die Berliner Aids-Hilfe, Checkpoint BLN, Mann-o-Meter oder auch die Stiftung LHA – Leben mit HIV und AIDS. So betont das Bündnis zudem: „Das Ziel ´Aids beenden´ steht synonym für die strukturelle Prävention von HIV, Aids, Tuberkulose, Hepatitis C und andere Public Health-relevante, sexuell übertragbare Infektionen. Stigmatisierung und Diskriminierung haben wesentlichen Einfluss und müssen bekämpft werden.“ 

Keine Ende von Aids bis 2030

Dabei verweisen die Vereine auch auf die maßgeblichen Fortschritte, die in Berlin in rund 40 Jahren HIV-Arbeit erreicht worden sind, weswegen die Stadt 2023 auch mit dem „Circle of Excellence Award for Europe“ ausgezeichnet worden ist. Eines müsse ganz klar sein: „Mit den drohenden Kürzungen für die zuwendungsfinanzierten Angebote in 2025 werden wir das Ziel, Aids bis 2030 in Berlin zu beenden, nicht erreichen. Die bisherigen Erfolge müssen unbedingt abgesichert bleiben um das Erreichte nicht durch ein Wiederaufflammen von Infektionsgeschehen zu gefährden. Ein Reduzieren der Bemühungen erhält nicht einmal den Status Quo. Wir dürfen bei Infektionskrankheiten so lange nicht nachlassen, bis sie beendet sind.“

Zu den besonders vulnerablen Gruppen in Berlin mit Blick auf HIV und andere Geschlechtskrankheiten gehörten dabei insbesondere LGBTI*-Menschen sowie aber auch Sexarbeiter, Drogenkonsumenten und Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung. „In Metropolen findet ein vielfältiges Infektionsgeschehen statt, deshalb hat Berlin eine besondere Verantwortung im Kampf gegen diese Infektionen.“

Das Bündnis fordert nebst der ausreichenden Finanzierung inklusive der Berücksichtigung der Kostensteigerungen bei Sach- und Personalkosten den Abschluss eines neuen Rahmenfördervertrages ab 2026, damit wesentliche Angebote der Prävention und der gesundheitlichen Versorgung insbesondere für vulnerable Gruppen in Berlin weiterhin sichergestellt sind.