Haftstrafe nach Hitlergruß Ein junger CSD-Besucher muss für 18 Monate ins Gefängnis
Nach einem Vorfall bei der Linz Pride Parade ist ein 23-jähriger Mann aus Traun jetzt zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Das Landesgericht Linz sprach den Mann schuldig, beim CSD mehrfach den Hitlergruß gezeigt zu haben. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.
Falschbehauptung vor Gericht
Der 23-Jährige war am 21. Juni während der Pride-Veranstaltung im Bereich Graben von Polizeibeamten bemerkt worden, die den Demonstrationszug begleiteten. Nach Angaben der Ermittler ging der Mann dem Protestzug entgegen, blieb am Straßenrand stehen und hob dabei die rechte Hand zum Hitlergruß. Die Einsatzkräfte schritten umgehend ein. Der Beschuldigte versuchte sein Verhalten zu erklären und gab an, er habe „nur winken“ wollen. Diese Darstellung wurde jedoch weder von den einschreitenden Polizisten noch vom Gericht geteilt. Auch die Geschworenen folgten dieser Einlassung nicht.
18 Monate Haft
Das Landesgericht Linz verhängte schließlich eine Haftstrafe von 18 Monaten. Der gesetzliche Strafrahmen für das Delikt reicht von einem bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe. Das Urteil fiel früher als zunächst erwartet und ist bereits rechtskräftig, der 23-Jährige muss die Strafe antreten. Abseits dieses Vorfalls verlief die Linz Pride laut Behörden und Veranstaltern ruhig. Die Polizei sprach von rund 4.300 Teilnehmern, der Veranstalter von etwa 13.000 Menschen.
Hasskriminalität steigt weiter an
Die Zahl der Hasskriminalitäts-Delikte in Österreich ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen, insbesondere wenn es um Straftaten mit queerfeindlichem Hintergrund geht. Laut dem aktuellen Hate-Crime-Bericht des Innenministeriums wurden im Jahr 2024 insgesamt fast 6.800 vorurteilsmotivierte Straftaten erfasst – rund 20 Prozent mehr als 2023. Zu den am häufigsten registrierten Beweggründen gehörten Weltanschauung, nationale oder ethnische Herkunft, Religion, Hautfarbe und sexuelle Orientierung.
Bei 317 der dokumentierten Motive war die sexuelle Orientierung der ausschlaggebende Beweggrund. Rund 90 Prozent der Angriffe werden ähnlich wie in Deutschland gar nicht erst angezeigt, seit letztem Jahr sollen die Attacken gegen LGBTIQ+-Menschen besser dokumentiert und erfasst werden. Auch queere Verbände fordern lautstark mehr Einsatz gegen queere Hassverbrechen. Das Innenministerium hatte die systematische Erfassung von Hassverbrechen erst 2020 eingeführt.