Rechtsextremisten marschierten am vergangenen Wochenende erneut in Ostdeutschland bei zwei CSDs auf – die Polizei konnte allerdings erfolgreich verhindern, dass die jeweiligen Gruppen aufeinandertrafen oder es zu gewalttätigen Ausschreitungen kam. Die Polizei war nach den Erfahrungen von Bautzen und Leipzig mit starker Präsenz vor Ort.
250 Rechtsextremisten in Magdeburg
Beim CSD in Magdeburg demonstrierten etwa 250 zumeist rechtsextreme Personen gegen den Pride – an der CSD-Demo nahmen indes rund 2.600 Menschen teil. Unter dem Motto „Darling, I want my rights now!“ liefen sie durch die Innenstadt der Hauptstadt von Sachsen-Anhalt, einige Geschäfte hatten mit Regenbogenfahnen ihre Solidarität bekundet.
Bereits zum 23. Mal fand der CSD in Magdeburg statt. Die Rechtsextremisten indes waren vom Neustädter Bahnhof zum Universitätsplatz gezogen. Nach Angaben der Polizei wurden erneut einzelne Straftaten festgestellt, darunter Beleidigungen und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Polizei nahm die Personalien der Teilnehmer auf und leitete erste Ermittlungsverfahren ein.
75 Rechtsextremisten in Plauen
Ebenso zu rechtsextremen Gegendemonstrationen kam es am Wochenende im sächsischen Plauen. Rund 75 Rechtsextremisten versammelten sich und protestierten vor Ort gegen den CSD. Auch hier kam es vereinzelt zu Beleidigungen und Bedrohungen, gegen 18 Personen wird jetzt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt. An der CSD-Demonstration nahmen laut Polizeiangaben etwa 430 Menschen teil.
„Thüringen bleibt bunt“
In Jena schließlich fanden sich rund 1.700 Menschen unter dem Motto „Thüringen bleibt bunt“ zusammen – die Veranstalter hatten allerdings auf rund 5.000 Teilnehmer gehofft. Ziel sei es dabei gewesen, eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am kommenden Sonntag noch einmal ein „buntes Zeichen“ zu setzen. Zu einem Aufmarsch von Rechtsextremisten kam es hier nicht.
Am kommenden Wochenende stehen die CSDs in Gotha und Zwickau an – auch hier will die Polizei wie am letzten Wochenende mit einer verstärkten Anzahl von Einsatzkräften vor Ort sein. Aufgrund der zwei Landtagswahlen rechnet die Polizei mit einem möglichen verstärkten Aufmarsch von Pride-Gegendemonstranten.
Angespannte Lage vor Landtagswahlen
Laut infratest dimap kann die AfD bei der Landtagswahl am ersten September in Thüringen mit 30 Prozent stärkste Kraft werden, gefolgt von der CDU (23%) und dem BSW (17%). Die Ampel-Parteien FDP und Grüne scheitern laut der letzten Prognose an der 5-Prozent-Hürde, die SPD erreicht noch sieben Prozent.
In Sachsen liefert sich die AfD voraussichtlich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU, beide liegen bei etwas über 30 Prozent. Das BSW steht in der Prognose hier bei gut 13 Prozent, die Ampel-Parteien werden auch hier abgestraft: Die FDP liegt bei knapp einem Prozent, Grüne und SPD sind aktuell knapp noch über der 5-Prozent-Hürde.
