Sieg für die Homo-Ehe! Präsident Biden will Gesetz zeitnah unterschreiben!
Ein großer Sieg für Homosexuelle in den Vereinigten Staaten von Amerika – was viele Beobachter lange Zeit für chancenlos hielten, ist jetzt Realität! Das Repräsentantenhaus hat als finale Instanz jetzt mehrheitlich für die Einführung des Respect for Marriage Act (RFMA) gestimmt. Mit der Unterschrift von Präsident Joe Biden tritt das Gesetz in Kraft, das künftig landesweit die gleichgeschlechtliche Ehe schützen wird – und das unabhängig davon, ob die Richter am Obersten Gerichtshof frühere Urteile für die gleichgeschlechtliche Ehe wie angekündigt wieder zurücknehmen werden.
Happy End zum Jahresende
Das Repräsentantenhaus verabschiedete den Gesetzesentwurf mit 258 zu 169 Stimmen für das Bundesgesetz – die amerikanische LGBTI*-Community feiert den Sieg! Besser hätte nach einem Jahr voll mit Hunderten von homofeindlichen Gesetzesvorhaben in den USA das Jahr nicht zu Ende gehen können. Präsident Biden hatte bereits angekündigt, dass er das Gesetz mit großer Freude unterzeichnen werde.
Schutz für die Homo-Ehe landesweit
Vor den Kongresswahlen im November war dem Vorhaben trotz der Dringlichkeit aufgrund der homophoben Ankündigungen einiger Richter am Obersten Gerichtshof kaum Chancen eingeräumt worden. Nach den Wahlen schlossen sich allerdings Demokraten und mehrere Republikaner zusammen und arbeiteten einen Kompromissvorschlag aus. Dieser sieht vor, dass die gleichgeschlechtliche Ehe in allen Bundesstaaten anerkannt werden muss, selbst wenn künftig einzelne Bundesstaaten eine Ehe für Schwule und Lesben nicht vorsehen würden.
Im Gegenzug gibt das neue Bundesgesetz Dienstleistern die Entscheidungsmöglichkeit, nicht für homosexuelle Ehepaare arbeiten zu müssen, wenn dies gegen ihren Glauben widerspricht – beispielsweise bei einem Wedding Planer oder einem Tortenbäcker. Das RFMA wird zudem auch endlich den Defense of Marriage Act aufheben, jenes veraltete Bundesgesetz, welches Homo-Ehen bisher verboten hatte, aber aufgrund einer Entscheidung des Obersten Gerichts 2015 keine Anwendung mehr gefunden hatte.
Ein Triumph für die Liebe
Großer Jubel brach nach Verabschiedung des Gesetzes im Repräsentantenhaus aus. „Das RFMA ist ein parteiübergreifender Triumph und ein Beweis dafür, dass die Liebe am Ende immer siegen wird. Dank unseres heutigen Handelns wissen verheiratete Menschen, die sich ein gemeinsames Leben aufbauen, nun, dass die Regierung ihre Ehen weiterhin respektieren und anerkennen wird. Unsere Arbeit für die Gleichstellung ist jedoch noch nicht beendet. Wir müssen diesen Schwung nutzen und auf die vollständige Gleichstellung von LGBTI*-Menschen in allen Lebensbereichen hinarbeiten, unter anderem durch die Verabschiedung des Gleichstellungsgesetzes", so der demokratische Abgeordnete David Cicilline.
