Entzug der gewerberechtlichen Erlaubnis Will die AfD das „Berghain“ schließen lassen?
Dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg liegt ein Antrag der AfD auf „Entzug der gewerberechtlichen Erlaubnis“ für den Technoclub vor. Auf der Homepage des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg ist ein entsprechender Antrag zu sehen. Maximilian Schirmer, der Bezirksverordnete der Linkspartei, verbreitete das Schreiben bei Twitter.
In dem Schreiben „Drucksache: DS/0738/V“, fordert Unterzeichnerin Sibylle Schmidt: „Derzeitigen Betreibern sollte nach Prüfung des genauen Sachverhalts möglicherweise eine gewerberechtliche Unzuverlässigkeit zuerkannt werden.“ Öffnungszeiten von 22 bis 6 Uhr sollen den Betreibern auferlegt werden, „um einen drogenfreien Besuch unter Berücksichtigung eines natürlichen Biorhythmus zu ermöglichen“. „Sexuelle Handlungen sind durch entsprechende Beleuchtung und Personal zu unterbinden“, heißt es im Antrag.
Eine Begründung hat die AfD auch: „Eine Gaststätte hat ihre Kunden ordentlich zu bedienen und auf ihre Sicherheit zu achten. Ein Musikclub hat durch Eintrittsgelder und dem sauberen und ordentlichen Verkauf von Getränken die Genehmigung, ein ansprechendes Programm zu finanzieren. (…)“. Inzwischen hat die Fraktion den Antrag zurückgezogen.
