Rückschlag in den Niederlanden Holpriger Start für den ersten schwulen Premierminister in spe

Der niederländische Politiker Rob Jetten (38) ist einer der großen Hoffnungsträger der Community, aller Wahrscheinlichkeit nach dürfte er der jüngste und erste offen schwule Premierminister der Niederlande werden. Allerdings zeichnet sich aktuell ein Problem ab: Eine stabile Regierung scheint nicht in Sicht zu sein, wahrscheinlich muss Jetten mit einer Minderheitenregierung das Land führen. Ein schwieriges Unterfangen, das viel Flexibilität in der Politik verlangt. 

Schwierige Koalitionsgespräche

Nach Auslotung aller Optionen läuft es momentan auf eine Koalition von drei Parteien hinaus: Jettens linksliberaler Partei D66 sowie den Christdemokraten CDA und den Rechtsliberalen. Die Verhandlungen sind bereits gestartet, wie der vom Parlament ernannte Sondierer, Sybrand Buma, jetzt mitteilte. Die drei Parteien sollen dabei über eine „Grundlage für eine stabile Regierung" verhandeln. Eine Möglichkeit für ein Bündnis mit einer stabilen Mehrheit sehe er nicht, so Buma überdies. 

Der frühere Politiker hatte in den letzten drei Wochen zusammen mit D66 und der CDA ein Grundlagenpapier für eine Koalition ausgearbeitet. Darin empfiehlt er allerdings auch, Gespräche mit weiteren Fraktionen zu führen, wenngleich er dem Vorhaben wenig Chancen einräumt, noch dazu, da das Parlament politisch inzwischen immer stark zersplittert ist. 

Hoffnungsträger für die Community

Sollte Jetten tatsächlich als Premierminister gewählt werden, bedeutet das einen schwierigen Start von der ersten Minute an. Der aktuelle Politikliebling der queeren Community ist dann stets auf wechselnde Mehrheiten angewiesen und muss kurzzeitigen Partnern dabei stets politisch entgegenkommen – was das für LGBTIQ+-Rechte bedeuten könnte, ist ungewiss. Die D66 und Jetten hatten Ende Oktober die Wahl klar gewonnen und waren als stärkste Kraft hervorgegangen. Auf dem zweiten Platz landete der Rechtspopulist Geert Wilders, mit ihm will allerdings offenbar keine etablierte Partei zusammenarbeiten.