Mit Anspannung blicken HIV-Experten in diesen Tagen auf den Januar 2025 – wie wird der nächste Präsident Donald Trump mit dem Kampf gegen HIV und Aids umgehen? Aktuell ist vieles denkbar, Fachleute befürchten, der Plan, HIV bis 2030 in den USA zu beenden, könnte ins Leere laufen.
Trumps Einsatz gegen HIV
Trump selbst ist dabei durchaus im Grundsatz ein Unterstützer im Kampf gegen HIV, in seiner ersten Präsidentschaft hatte er eigens eine neue Initiative zur Beendigung der HIV-Epidemie aufgelegt, das „Ending HIV Epidemic“-Programm, kurz EHE, ausgestattet mit fast 300 Millionen US-Dollar.
Die Idee dahinter: Die HIV-Prävention und -Behandlung sollte sich schwerpunktmäßig auf die am stärksten betroffenen Gebiete des Landes richten und zudem den rund 200.000 nicht versicherten Amerikanern einen kostenlosen Zugang zur PrEP ermöglichen. Um wirklich eine mögliche Wirkung zu erzielen, war das Programm indes zu kurz angelaufen, bevor Joe Biden zum neuen Präsidenten wurde.
Bidens HIV-Projekte
Biden wiederum genehmigte in seiner Zeit im Weißen Haus erneut PEPFAR (President's Emergency Plan on AIDS Relief), ein Programm zur HIV-Prävention in Afrika. Darüber hinaus unterstützte er den Affordable Care Act (ACA), ein Gesetz, das Krankenkassen und Versicherer dazu verpflichtet, für HIV-Behandlungen, Medikamente und Präventivmittel wie die PrEP aufzukommen. Während Bidens Amtszeit sank die Zahl der HIV-Neuinfektionen in den USA so um rund neun Prozent auf rund 32.000 Menschen jährlich.
Das Problem: Die Republikaner sind weder ein Freund von PEPFAR, das einst im Jahr 2003 parteiübergreifend vom republikanischen Präsidenten George W. Bush ins Leben gerufen worden war, noch von ACA. Trump kündigte sogar bereits an, letzteres aufheben zu wollen – dies würde schätzungsweise rund 21 Millionen Amerikaner ohne jeglichen Versicherungsschutz zurücklassen. Immer wieder ist auch die Rede von massiven Kürzungen bei den HIV-Präventionsprogrammen.
PEPFAR ist für viele Republikaner gleich mehrfach ein rotes Tuch – zum einen fließen die Gelder ins Ausland, zum anderen verteufeln einige das Programm als „massiven Schmiergeldfonds“ zur Förderung der Abtreibung und der LGBTI*-Community. Richtig ist: Das Programm bietet 14,6 Millionen Menschen in Afrika eine antiretrovirale Behandlung und hat nachweislich über 25 Millionen Menschenleben gerettet.
HIV-Programme im Kampf gegen Islamismus
Ben Plumley, der Gründungsgeschäftsführer der Global Business Coalition on HIV & AIDS, betonte dazu: „Wenn wir HIV unkontrolliert weiterlaufen lassen, wird es Länder destabilisieren. AIDS trifft die wirtschaftlich produktiven Menschen in der Blüte ihrer Jahre. Wir haben dann keine Menschen, die in Fabriken arbeiten und Einkommen generieren und wir laufen wirklich Gefahr, das Konzept der Nationalstaaten in vielen Ländern zu stören.“
Zudem, so der Fachmann weiter: „Man könnte argumentieren, dass PEPFAR eine sehr gute Investition war, um die Ausbreitung des radikalen Islams oder radikaler antiwestlicher Haltungen in Afrika südlich der Sahara zu verhindern. Ich denke also, dass wir bei allen Gesprächen, die wir mit der Regierung führen, klarmachen sollten, dass die Investition in PEPFAR eine gute Investition in die Sicherheit der USA war.“ Derzeit ist indes völlig offen, wie sich Trump letzten Endes bei beiden HIV-Programmen sowie auch bei anderen Gesetzen im Gesundheitssektor entscheiden wird – wohin die Reise letzten Endes geht, ist derzeit für niemanden absehbar.
