Hass auf Zypern Neue Initiativen und hohe Haftstrafen sollen Hasskriminalität stoppen
In den meisten Ländern und Regionen Europas ist die Zahl der Hassverbrechen zuletzt stark angestiegen – nun meldet auch Zypern eine deutliche Zunahme von Gewalt gegenüber Homosexuellen. Dagegen will die Mittelmeerinsel nun verstärkt vorgehen.
Höhere Gefängnisstrafen, mehr Einsatz
Das Ziel: Die Strafen für Hassverbrechen sollen als Abschreckung künftig stark erhöht werden. Ein neuer Gesetzentwurf sieht so vor, dass die Höchststrafe bei Hass motivierten Taten gegen homosexuelle und queere Menschen von aktuell drei auf fünf Jahre Gefängnis angehoben werden soll. Das Parlament will darüber zeitnah diskutieren.
Eine zweite Herangehensweise ist die Ausarbeitung einer neuen nationalen Strategie, um gezielt Diskriminierung, Gewalt und Hass zu bekämpfen. Daran beteiligt sollen nebst LGBTI*-Verbänden und Experten auch Vertreter der Ministerien sein, allen voran vom Innen- und Justizministerium, wie aber auch vom Bildungs- und Gesundheitsministerium. Ziel ist eine Angleichung an die europäische Gesetzgebung. Zypern hat zwar bereits seit 20 Jahren Antidiskriminierungsgesetze, weitreichendere Rechte wie eine gleichgeschlechtliche Ehe gibt es trotz aller Bemühungen aber bis heute nicht.
Welle der Gewalt in diesem Jahr
Dem Plan vorausgegangen waren zuletzt mehrere äußerst brutale Angriffe auf Homosexuelle, die national wie international für Negativ-Schlagzeilen gesorgt hatten. In einem Fall wurde ein schwuler Mann direkt vor einem Club in der Stadt Limassol von einem Security-Mitarbeiter krankenhausreif geschlagen – aus offenbar eindeutig homophoben Motiven. In derselben Stadt warfen mehrere Studenten Rauchbomben in die Räumlichkeiten einer lokalen LGBTI*-Organisation namens „AcceptLGBT“ und verwüsteten den Treffpunkt.