Streamingdienste vor Gericht Russische Zensurbehörde droht mit hohen Geldstrafen

Erst letzte Woche kamen Forderungen von Seiten christlicher Hardliner auf, in Russland die Serie „Heated Rivalry“ zu verbieten und Streamingdienste mit Strafen zu belegen – nun haben die russischen Zensurbehörden tatsächlich gleich gegen mehrere führende Anbieter Verwaltungsverfahren eingeleitet. Laut einem Bericht des türkischen Nachrichtenportals Mediazona betreffen die Vorwürfe Verstöße gegen das Anti-Homosexuellen-Gesetz, das „Propaganda“ für die Community verbietet. 

Klage gegen mehrere Streaming-Dienste

Die Anklagen wurden bei einem Moskauer Gericht eingereicht. In den öffentlich zugänglichen Unterlagen wird jedoch nicht spezifiziert, welche Inhalte genau auf den betroffenen Plattformen beanstandet wurden. Betroffen von den Vorwürfen sind mehrere bekannte russische Streaming-Dienste, darunter Kinopoisk, Wink, Ivi, Amediteka, 24TV, Digital Television und Beeline TV. Einige dieser Anbieter sind bereits in der Vergangenheit bestraft worden, weil sie Filme oder Serien ausgestrahlt hatten, die „nicht-traditionelle“ Lebensweisen zeigten.

Einige der verantwortlichen Manager sind den russischen Behörden bereits bekannt. So wurden etwa Kinopoisk-Chef Alexander Dunajewski und Wink-Chef Wjatscheslaw Popow in den letzten Jahren mehrfach zu Geldstrafen verurteilt. Auch der Ivi-Vizechef Iwan Grinin musste bereits wiederholt wegen ähnlicher Vorwürfe Strafen zahlen.

Kein Statement der Betreiber

Neu unter den Angeklagten sind der Geschäftsführer von 24TV, Wladislaw Dubrow, und der Programmleiter von Digital Television, Alexei Bernat. Letzterem wird vorgeworfen, Minderjährige der „LGBT-Propaganda“ ausgesetzt zu haben. In Russland ist jede Darstellung „nicht-traditioneller Beziehungen“ gegenüber Minderjährigen und Erwachsenen verboten. Sprecher der betroffenen Unternehmen haben sich bislang nicht zu den laufenden Verfahren geäußert. 

Seit der Gesetzesverschärfung 2022 haben sich die Bußgelder gegen Anbieter digitaler Inhalte vervielfacht. Allein Streaming-Plattformen mussten seitdem wiederholt hohe Geldstrafen zahlen. Die Verfahren gegen die Führungskräfte stellen einen weiteren Schritt der russischen Behörden dar, die Verantwortung direkt bei den Entscheidungsträgern zu verankern. Erst letzte Woche wurde bekannt, dass Russland auch zwei große Buchverlage wegen vermeintlichen LGBTIQ+-Inhalten attackiert hat.