Direkt zum Inhalt
Erste Rede von Bundesministerin Prien
Rubrik

Erste Rede von Karin Prien Die neue Bundesfamilienministerin stellte ihr Programm für die nächsten Jahre vor - die Community kam darin nicht vor

ms - 16.05.2025 - 11:00 Uhr
Loading audio player...

Karin Prien (CDU), die neue Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, erklärte gestern in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag ihr politisches Programm für die kommenden Jahre. Sie wolle ganzheitlich denken und einen echten Aufbruch für die Bildung in Deutschland einleiten, „weil die Bildung von Anfang an entlang der Bildungsbiografie gedacht wird“. Zudem wolle sie ein „Ermöglichungsministerium“ umsetzen. Zum Thema LGBTIQ+ verlor Prien kein einziges Wort. 

Fragezeichen bei LGBTIQ+

Bisher ist unklar, ob und falls ja, wie das Amt eines Queer-Beauftragten in ihrem zuständigen Ministerium erhalten bleibt – und welchen Schwerpunkt LGBTIQ+ im Bundesministerium künftig überhaupt einnehmen wird. Nebst dem Einsatz gegen Hassverbrechen gegen LGBTIQ+ gerade auch im Schulbereich in Deutschland wäre ein weiteres Thema in ihrem Ressort eigentlich auch die mögliche Reform des Abstammungsgesetzes für lesbische Eltern.  

Prien betonte, sie wolle fördern, was uns verbindet. Man wolle dabei keinen Kontroversen und Debatten ausweichen und diskutieren „über gewisse Blasen“ hinweg. Sie stelle sich gegen Diskriminierung von allen Minderheiten. Man müsse gerade auch politisch zu einem „neuen Miteinander“ kommen. Konkreter wurde die neue Bundesministerin nicht.    

Kritik von AfD, Grüne und Linke 

Kritik kam von der Opposition. Die AfD erklärte, die Ministerin werde sämtliche politischen Fehler und Irrwege der Ampelkoalition weiterführen. Martin Reichardt betonte dabei explizit das Selbstbestimmungsgesetz, das die Ministerin evaluieren, aber nicht abschaffen will. „Irrsinn bleibt aber Irrsinn, egal wie lange er evaluiert wird“, so der AfD-Abgeordnete. 

Denise Loop von Bündnis 90 / Die Grünen erklärte, es sei wichtig, dass Prien die „richtigen Schwerpunkte“ setzen werde, an Geld mangele es nicht. Loop begrüßte es, dass laut Koalitionsvertrag an viele Ampel-Projekte angeschlossen werden solle. Einen Mangel indes sieht Loop bei der Gleichstellungspolitik. Maren Kaminski von der Linksfraktion kritisierte, dass es keine „mutige Wende zur Bildungsgerechtigkeit“ gebe. 

ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE

Auch Interessant

Asexuelle Menschen

Neue Studie aus England

Eine Studie aus England lässt aufhorchen: Jeder vierte Befragte, darunter auch LGBTIQ+-Personen, hält asexuelle Menschen für "psychisch krank".
Aids-Quilt in Europa

Premiere nach 30 Jahren

Der berühmte Memorial Aids Quilt kommt für wenige Tage nach Europa in die Londoner Tate Modern, um dem HIV-Stigma heutiger Tage entgegen zu wirken.
Urteil gegen Tschechien

Verletzung der Menschenrechte

Urteil des Europäischen Gerichtshofes EGMR: Tschechien darf von queeren Menschen keine Zwangssterilisation bei einem Geschlechtswechsel verlangen.
Rauswurf aus Polens Parlament

Eklat um homophoben Politiker

Der polnische Europaabgeordnete Grzegorz Braun hat im Unterhaus eine LGBTIQ+-Fotoausstellung verwüstet. Die Folge: Dauerhaftes Parlaments-Verbot.
Amnesty setzt Schwerpunkte

LGBTIQ+, Fake News und Regime

Die Menschenrechtsogranisation Amnesty International hat Schwerpunkte für ihre kommende Arbeit gesetzt, darunter gerade auch LGBTIQ+.
Angriff auf den Iran

Tel Aviv Pride in Israel abgesagt

Israel hat nukleare Ziele im Iran angegriffen, dieser kontert mit Gegenangriffen. Der Tel Aviv Pride ist abgesagt, viele Pride-Besucher sind vor Ort.
Kuschelig im Elternhaus

Wann werden junge Queers flügge?

Die queere Gen-Z in Deutschland zieht im Durchschnitt mit knapp 24 Jahren aus dem Elternhaus aus, die Jungs deutlich später als die jungen Frauen.
EU-Gleichstellungsstrategie

Scharfe Kritik an EU-Kommission

Die EU-Kommission stellt eine neue LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie zur Debatte und täuscht so über ihr Versagen hinweg, kritisieren queere Verbände.
Schwerpunkt Hasskriminalität

Attacken gegen LGBTIQ+ in Berlin

Der LGBTIQ+-Verband innerhalb der Union, der LSU, fordert in Berlin jetzt schnelle und sichtbare Maßnahmen gegen die steigende Hasskriminalität.