Bei der vierten CSD-Veranstaltung in der brandenburgischen Kleinstadt Müncheberg ist es zu massiven Protesten und Attacken von Rechtsextremen gekommen. Nach Angaben der Märkischen Oderzeitung nahm die Polizei mehrere Angehörige der rechten Szene vorübergehend fest.
Das Wichtigste im Überblick
- Rechtsextreme protestieren gegen den CSD in Müncheberg.
- Polizei nimmt drei Personen nach Widerstand gegen Einsatzkräfte vorläufig fest.
- Neonazis skandieren Drohungen und Parolen gegen die CSD-Teilnehmer.
- Verfassungsschutz stuft die anmeldende Gruppe als gewaltorientiert ein.
- Brandenburg verzeichnet einen deutlichen Anstieg rechtsextremer Aktivitäten gegen CSDs.
Aufgeheizte Stimmung in Kleinstadt
Mehr als 100 Menschen kamen zum Pride in der Kleinstadt zusammen. Auf dem Programm standen dabei Redebeiträge sowie Livemusik, ein Demonstrationszug fand in diesem Jahr nicht statt. Stattdessen begann kurz darauf eine angemeldete Gegendemonstration von Rechtsextremen. Auf Plakaten war unter anderem „Kein CSD hier! Wacht auf! Schützt die Kinder“ zu lesen. Zudem skandierten die Teilnehmer Parolen wie „Deutsch, sozial und national“ sowie die Drohung: „Ohne Polizeischutz wärt ihr nicht hier“. Die Besucherinnen und Besucher des CSD antworteten mit dem Sprechchor: „Eure Kinder werden so wie wir, werden alle queer“.
Eskalation bei Personalien-Feststellung
Wie die Märkische Oderzeitung weiter berichtet, soll zeitweise auch mindestens ein AfD-Stadtverordneter an der Gegenveranstaltung teilgenommen haben. Rund 45 Minuten nach Beginn der Demonstration wollte die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung die Personalien der Teilnehmer feststellen. Mehrere Rechtsextreme widersetzten sich den Maßnahmen. Drei Personen wurden deshalb wegen Widerstands gegen Polizeibeamte vorläufig festgenommen. Nach Polizeiangaben kamen sie inzwischen wieder auf freien Fuß. Gegen sie wurde Anzeige erstattet.
Pride als Ziel von Angriffen
Angemeldet worden war die Gegenveranstaltung von einer Frau aus der Gruppe „Deutsche Patrioten voran“. Der Verfassungsschutz Brandenburg ordnet die Gruppierung in seinem jüngsten Bericht den gewaltorientierten Neonazis zu. Demnach ist sie in sozialen Medien aktiv und versucht insbesondere junge Menschen zwischen 14 und 18 Jahren für ihre Ziele zu gewinnen. Seit mehreren Jahren tritt die Gruppe vor allem mit Aktionen gegen queere Menschen in Erscheinung und organisiert Demonstrationen gegen CSD-Veranstaltungen, unter anderem auch in Berlin. Brandenburg gilt seit Längerem als Schwerpunkt des Rechtsextremismus. Vor allem Angriffe und Bedrohungen im Zusammenhang mit Pride-Veranstaltungen haben zuletzt deutlich zugenommen. Bereits im vergangenen Monat hatte Landesinnenminister Jan Redmann (CDU) vor einem erheblichen Gewaltpotenzial rechtsextremer Gruppen gewarnt. Dieses stelle „ein zunehmendes Problem“ dar.
