Biden betont LGBTI*-Rechte Grundfreiheiten auch für LGBTI* sind immer mehr bedroht

Der amerikanische Präsident Joe Biden hat bei der UN-Generalversammlung die Rechte von LGBTI*-Menschen explizit angesprochen und betonte, dass die “Grundfreiheiten“ auf der ganzen Welt aktuell massiv gefährdet seien. "Die Zukunft wird von den Ländern gewonnen werden, die das volle Potenzial ihrer Bevölkerung freisetzen, in denen Frauen und Mädchen gleiche Rechte ausüben können, einschließlich grundlegender reproduktiver Rechte, und in vollem Umfang zum Aufbau stärkerer Volkswirtschaften und widerstandsfähigerer Gesellschaften beitragen können, in denen religiöse und ethnische Minderheiten ihr Leben ohne Belästigung leben und zum Gefüge ihrer Gemeinschaften beitragen können, in denen die LGBTI*-Communitys und Einzelpersonen frei leben und lieben können, ohne Gewalt ausgesetzt zu sein, und in denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Führer in Frage stellen und kritisieren können, ohne Repressalien fürchten zu müssen", so Biden in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung.

Biden bezog sich insbesondere auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von der UN-Generalversammlung ratifiziert wurde und bestärkte die aktuelle Gefahr, dass die “Grundfreiheiten in jedem Teil unserer Welt gefährdet sind" – dabei bezog er sich im weiteren Verlauf auch auf die Menschenrechtslage in Afghanistan, deren Machthaber die Taliban seit dem Abzug der internationalen Truppen im August 2021 mit äußerster Brutalität vor allem gegen Homosexuelle und Frauen vorgehen. Biden betonte dabei mit klaren Worten: "Die Vereinigten Staaten werden sich immer für die Menschenrechte einsetzen." Bereits 2021 hatte der US-Präsident ein Memo unterzeichnet, dass die USA zur Förderung der LGBTI*-Rechte im Ausland verpflichtet und diesen Einsatz als festen Teil der allgemeinen Außenpolitik festlegt.

Problematisch könnte für Biden indes allerdings auch die Lage im eigenen Land werden, noch immer steht die Gefahr im Raum, dass der Oberste Gerichtshof das Recht auf eine gleichgeschlechtliche Ehe wieder kippt. Die finale Abstimmung über ein Bundesgesetz, dass Homo-Ehen rechtlich landesweit absichern soll, wurde zudem von den Demokraten auf unbestimmte Zeit nach den Zwischenwahlen im November verschoben, da die benötigten Stimmen im Senat von Seiten der Republikaner aktuell aus wahlkampftaktischen Gründen nicht zusammenkommen würden. So droht Amerika selbst in diesem Jahr mehr und mehr zu einem Land zu werden, dessen “Grundfreiheiten“ immer mehr bedroht sind.