Es klang so gut – als sich im Mai abzeichnete, dass nach den Wahlen in Thailand der 42-jährige Pita Limjaroenrat der neue Ministerpräsident des Landes werden könnte, jubelte die Gay-Community! Limjaroenrat versprach, binnen der ersten hundert Tage seiner neuen Amtszeit die gleichgeschlechtliche Ehe einführen zu wollen. Heute nun sollte er in sein Amt gewählt werden, doch der Traum könnte jetzt mit einem lauten Knall kurz vor der Zielgeraden platzen.
Wie gefestigt ist das neue Regierungsbündnis?
Die Wahlkommission des Landes hat gestern dem Verfassungsgericht empfohlen, Limjaroenrat zu suspendieren, weil er angeblich als Abgeordneter Wahlkampfregeln missachtet habe. Zur Stunde ist unklar, ob das Gericht den Fall annimmt und vor allem, wann es entscheidet. Nach thailändischem Recht ist Limjaroenrat, selbst wenn er als Abgeordneter suspendiert werden sollte, immer noch berechtigt, für das Amt des Premierministers zu kandidieren.
Die Frage ist allerdings auch, ob sein angedachtes Regierungsbündnis aus acht Parteien dann tatsächlich noch Bestand hat beziehungsweise, ob bei der Wahl zum Ministerpräsidenten eine Stimmenmehrheit zustande kommt. Damit Limjaroenrat tatsächlich Ministerpräsident wird, bedarf es zudem nicht nur allen Stimmen (312) der Bündnispartner, sondern auch noch mindestens 64 Stimmen der, vom Militär einst ernannten Senatoren.
Zeitenwende in Thailand?
Limjaroenrats prodemokratische Oppositionspartei Move Forward (MF) war im Mai als Sieger aus der Wahl hervorgegangen, während die Parteien, die mit den herrschenden Militärs verbunden sind, eine klare Niederlage erlitten hatten. Im Jahr 2014 hatte sich das Militär in Thailand an die Macht geputscht, nach fast zehn Jahren dankte der scheidende Regierungschef Prayut Chan-o-Cha nach der Wahlniederlage jetzt ab, bleibt allerdings noch solange im Amt, bis eine neue Regierung gebildet worden ist. Seit Jahren kämpft die Gay-Community in Thailand um die Einführung der Ehe auch für Homosexuelle, bisher weitestgehend ohne Erfolg.
