Fassungslos und schockiert reagiert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International auf die neuste Hinrichtungswelle im Iran – offiziell wurden bisher allein in diesem Jahr rund 280 Personen hingerichtet, darunter auch eine unbekannt große Anzahl an Homosexuellen. Zu einem fairen Gerichtsverfahren kommt es dabei erst gar nicht, die Angeklagten werden pauschal zumeist aufgrund von angeblichen Drogendelikten systematisch ohne richtigen Prozess zum Tode verurteilt.
Grausame Verfolgungen nehmen zu
Zwei Drittel aller Hinrichtungen entfallen so derzeit auf den Passus „Drogendelikte“, oftmals sollen dabei offenbar die wahren Beweggründe für die Verhaftung, Inhaftierung und schlussendlich die Ermordung eines Menschen verschleiert werden. Neben Regime-Kritikern und Frauenrechts-Aktivisten sind vor allem immer wieder auch schwule Männer im Fokus der brutalen Angriffe der Regierung. Ebenso verfolgt werden ethnische Minderheiten wie die Belutschen, eine kleine Bevölkerungsgruppe im Iran.
Hinrichtungen als Instrument der Unterdrückung
Julia Duchrow, stellvertretende Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, sagt: „Die schamlose Geschwindigkeit, mit der die iranischen Behörden Menschen wegen Drogendelikten hinrichten lassen, offenbart ihren Mangel an Menschlichkeit und ihre eklatante Missachtung des Rechts auf Leben. Diese Hinrichtungen verstoßen gegen das Völkerrecht. Sie werden gezielt als Instrument der Unterdrückung und Einschüchterung genutzt.“ Seriöse Schätzungen gehen davon aus, dass im Iran seit der Machtübernahme des Mullah-Regimes vor rund vierzig Jahren weit mehr als 6.000 schwule Männer grausam umgebracht worden sind.
Staaten der Welt müssen mehr tun!
„Staaten und internationale Institutionen müssen die iranischen Behörden für diese willkürlichen Hinrichtungen auf das Schärfste verurteilen und ein offizielles Hinrichtungsmoratorium fordern. Ihre Vertreter*innen müssen Gefangene besuchen, die zum Tode verurteilt sind, und an Prozessen teilnehmen, bei denen Todesurteile verhängt werden könnten. Angesichts der Straflosigkeit für die Verantwortlichen willkürlicher Hinrichtungen müssen sie dringend nach sinnvollen Wegen zur Durchsetzung der Rechenschaftspflicht suchen“, so Duchrow weiter.
Mehr als 1.000 Hinrichtungen bis Jahresende?
Im Iran hat die Zahl der Hinrichtungen in diesem Jahr massiv zugenommen: Im Jahr 2023 wurden bisher bereits mindestens 282 Menschen hingerichtet – das sind fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. 2022 hat Amnesty in den ersten fünf Monaten insgesamt 168 Hinrichtungen dokumentiert. Hinrichtungen nach unfairen Verfahren stiegen dabei um fast das Dreifache an. „Wenn die Behörden die Hinrichtungen in diesem Tempo fortsetzen, könnte die Zahl der getöteten Gefangenen bis zum Jahresende bei fast 1.000 liegen“, so das traurige Resümee von Amnesty abschließend.
