Ein Beamter des Los Angeles Police Department (LAPD) könnte jetzt strafrechtlich verfolgt werden, nachdem er Kollegen heimlich aufgenommen haben soll, die während des Dienstes homophobe, rassistische und sexistische Äußerungen machten.
Das Wichtigste im Überblick
- LAPD-Beamter Daniel Flores nahm Kollegen heimlich bei mutmaßlich diskriminierenden Äußerungen auf.
- Die Aufnahmen wurden als Beweise an Vorgesetzte weitergegeben.
- In Kalifornien sind geheime Gesprächsmitschnitte ohne Zustimmung grundsätzlich verboten.
- Staatsanwälte prüfen mögliche Strafvorwürfe gegen Flores.
- Eine interne Untersuchung des LAPD stellte bereits Verstöße gegen Dienstvorschriften fest.
Diskriminierende Aussagen
Daniel Flores hatte die Aufnahmen nach eigenen Angaben angefertigt und anschließend seinen Vorgesetzten übergeben. Die Audiodateien sollten als Beweismittel dienen. Grundlage dafür war eine interne Beschwerde, die Flores im vergangenen Jahr gegen die Vorgänge innerhalb der Polizeibehörde eingereicht hatte. Das Vorgehen könnte für den Beamten selbst nun jedoch rechtliche Folgen haben: Im US-Bundesstaat Kalifornien ist es verboten, Gespräche ohne Zustimmung der beteiligten Personen aufzuzeichnen.
Der Anwalt von Flores, Greg Smith, sagte der Los Angeles Times, sein Mandant sei kürzlich darüber informiert worden, dass das interne Ermittlungsverfahren an die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates weitergegeben worden sei. Dort werde derzeit geprüft, ob Flores wegen eines möglichen Verstoßes gegen den „California Invasion of Privacy Act“ angeklagt werden könnte. Ein Verstoß gegen dieses Gesetz kann sowohl als Ordnungswidrigkeit als auch als schwerere Straftat verfolgt werden.
90 Aufnahmen von Polizisten
Die Mitschnitte, mit denen Flores seine Kollegen belastete, sollen zwischen März und Oktober 2024 in Dienstgebäuden des LAPD nahe der Polizeizentrale in Los Angeles entstanden sein. Nach seiner internen Beschwerde umfassen die Beweise etwa 90 Aufnahmen von Polizeibeamten. Die betroffenen Mitarbeiter waren unter anderem an Entscheidungen darüber beteiligt, welche Bewerberinnen und Bewerber in den Polizeidienst aufgenommen werden sollten. Auf den Aufnahmen sollen Beamte abwertende Begriffe verwendet und weitere beleidigende Aussagen gemacht haben. Flores’ Verteidigung argumentiert, dass der Beamte zu den heimlichen Aufzeichnungen berechtigt gewesen sei, weil er diese im Rahmen einer Untersuchung als Polizist angefertigt habe.
Interne Untersuchung sieht Regelverstöße
Neben der möglichen strafrechtlichen Prüfung wurde Flores auch intern vom LAPD untersucht. Die Los Angeles Times berichtete, dass diese administrative Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen sei, Flores habe gegen interne Richtlinien verstoßen. Als Konsequenz wurde eine unbezahlte Suspendierung von 90 Tagen empfohlen. In der Klageschrift wird beschrieben, dass Flores „zahlreichen Aussagen ausgesetzt gewesen sei, die er aufgrund von Rasse, nationaler Herkunft, Geschlecht/Geschlechtsidentität und sexueller Orientierung als abwertend gegenüber sich selbst und anderen empfand.“ Der Fall verbindet damit zwei gegensätzliche Fragen: den Umgang mit mutmaßlicher Diskriminierung innerhalb einer Polizeibehörde und die rechtlichen Grenzen heimlicher Aufnahmen zur Dokumentation solcher Vorwürfe.
