Amnesty International schlägt Alarm – im Jahr 2023 wurden im Iran insgesamt 853 Hinrichtungen dokumentiert, ein Anstieg um 48 Prozent binnen eines Jahres. Die tatsächlichen Zahlen könnten dabei noch höher sein. Das Regime geht damit strikt gegen den zuletzt anwachsenden Widerstand im Land vor.
Angst und Schrecken für den Machterhalt
Dabei stellte die Menschenrechtsorganisation zudem fest, dass die Todesstrafe bereits seit den ersten Massenprotesten im Jahr 2022 dazu genutzt wurde, um die Macht des Regimes immer weiter zu festigen. Angst und Schrecken sollen die Bevölkerung zum Schweigen bringen. Besonders davon betroffen sind nach wie vor Frauen und Homosexuelle, insbesondere schwule Männer.
Aktuell ist unklar, wie viele der über 850 Hinrichtungen aufgrund der sexuellen Orientierung stattgefunden haben, Experten gehen aber von einem hohen Wert aus. Offiziell fanden fast die Hälfte der Exekutionen im Zusammenhang mit Drogendelikten statt – allerdings ist der Wahrheitsgehalt der Urteile dürftig, zumeist handelt es sich um Scheinprozesse, gerade auch gegen Demonstranten oder Minderheiten wie der Gay-Community. Die iranischen Behörden weigern sich, konkrete öffentliche Statistiken zu Todesurteilen und Hinrichtungen vorzulegen.
Appell an Bundesregierung
Bis zum März dieses Jahres hat Amnesty International bereits weitere 95 Hinrichtungen dokumentiert, die Welle der Todesurteile dürfte nach Angaben der Organisation mutmaßlich also ungebremst weitergehen. Einmal mehr fordert die Organisation die iranischen Behörden dazu auf, die gängige Praxis der Scheinprozesse sowie die Durchführung der Todesstrafe sofort zu beenden.
Christian Mihr, stellvertretender Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, dazu: „Die massenhaften Hinrichtungen im Iran müssen spürbare diplomatische Konsequenzen haben – ansonsten werden sich die iranischen Behörden ermutigt fühlen, in den kommenden Jahren weitere Tausende von Menschen ungestraft hinzurichten. Die internationale Gemeinschaft sowie die Bundesregierung müssen sich für ein Hinrichtungsmoratorium mit dem Ziel der endgültigen Abschaffung der Todesstrafe einsetzen.“
Tausende ermordete Homosexuelle
Zudem müssten weitere Beweise gegen die Menschenrechtsverletzungen gesammelt werden – dazu sollte zeitnah eine Mandatsverlängerung der UN-Untersuchungskommission und des Sonderberichterstatters zum Iran vollzogen werden. Bei der Erfassung der 2023 vollstreckten Hinrichtungen hat Amnesty International eng mit der Menschenrechtsorganisation Abdorrahman Boroumand Center zusammengearbeitet und auf öffentliche Quellen zurückgegriffen, darunter Berichte von staatlichen und unabhängigen Medien sowie von Menschenrechtsorganisationen. Außerdem hat die Organisation die Hinrichtungsprotokolle der Menschenrechtsorganisationen Iran Human Rights und Kurdistan Human Rights Network eingesehen.
Seit der Machtergreifung des Mullah-Regimes sollen weit mehr als 4.000 schwule Männer ermordet worden sein, Amnesty International offenbarte zuletzt, dass die iranischen Behörden auch bei Kindern und Jugendlichen Foltermethoden wie Elektroschocks und Peitschenhiebe anwenden.
