Direkt zum Inhalt
Wahl in Luxemburg

Wahl in Luxemburg Der schwule Premierminister Xavier Bettel verliert seine Mehrheit im Land

ms - 09.10.2023 - 16:30 Uhr
Loading audio player...

Nicht nur in Hessen und Bayern wurde am gestrigen Sonntag gewählt, sondern auch in Luxemburg – allen drei Ergebnissen ist zu eigen, dass die Grünen starke Stimmenverluste hinnehmen mussten. Im Großherzogtum mit seinen rund 660.000 Einwohnern führt das nun dazu, dass der bisherige schwule Premierminister Xavier Bettel keine Mehrheit mehr hinter sich versammeln konnte.

Keine Mehrheit mehr für Bettels Dreierbündnis

Damit endet nach rund zehn Jahren die Ära von Bettel, der bei seinem Amtsantritt im Jahr 2013 der erste offen schwule Regierungschef in der Geschichte des Landes war. Bei der gestrigen Wahl erreichte das politische Dreierbündnis aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen nur noch 29 der 60 Sitze im Parlament – zuletzt hatte Bettel noch 31 Sitze im Jahr 2018 erringen können.

Die neue stärkste Kraft in Luxemburg mit 21 Sitzen ist die konservative Christlich-Soziale Volkspartei (CSV). Spitzenkandidat und vermutlich neuer Regierungschef Luc Frieden (60) kann sich nun aussuchen, ob er mit den Sozialdemokraten oder den Liberalen eine neue Regierung bilden möchte. Beide Parteien konnten leichte Gewinne am gestrigen Sonntag verzeichnen, die Grünen indes hatten fünf Mandate eingebüßt.  

Bettel in neuer Funktion weiter in der Regierung?

Premierminister Bettel (50) von den Liberalen freute sich trotzdem über das gute Ergebnis seiner Partei (plus zwei Mandate) und hofft nun, in einer anderen Position auch in der künftigen Regierung beteiligt zu sein: „Wir sind die Partei von den großen Parteien, die am meisten zugelegt hat. Ich denke, dass wir nach einem solchen Wahlergebnis bereit sein sollten, auch in einer nächsten Regierung Verantwortung zu übernehmen.“ In Bettels Amtszeit wurde zum Januar 2015 die gleichgeschlechtliche Ehe eingeführt, Bettel selbst heiratete im gleichen Jahr als erster EU-Regierungschef seinen langjährigen Partner Gauthier Destenay.

Rund 284.000 Wahlberechtigte waren in Luxemburg am Sonntag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Zwölf Parteien schickten rund 650 Kandidaten ins Rennen. Im zweitkleinsten Land der Europäischen Union besteht dabei Wahlpflicht.

ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE

Auch Interessant

Kritik an türkischer Willkür

Empörung im Fall Hocaoğulları

Die Kritik am Vorgehen der Türkei wächst, die im August den Jugenddelegierten des Europarats Hocaoğulları nach kritischen Äußerungen festgenommen hat.
Gesetz gegen Diskriminierung

Besserer Schutz für LGBTIQ+

2022 führte die Ukraine ein Anti-Diskriminierungsgesetz ein, nun sollen die Strafen für Intoleranz deutlich verschärft werden zum Schutz von LGBTIQ+.
Neuregelung bei Vaterschaften

Kritik an erstem Gesetzentwurf

Das BMJV hat einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Rechte leiblicher Väter vorgelegt. Der LSVD+ sieht darin ein „großes Risiko für queere Familien“.
Trauriger Jahrestag

Vier Jahre Taliban-Herrschaft

Seit vier Jahren herrscht die Taliban in Afghanistan - das Leben für LGBTIQ+-Menschen wurde in dieser Zeit immer mehr zur Hölle.
Widerstand in Uganda

Mütter im Einsatz gegen Homophobie

Seit zwei Jahren macht das Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda das Leben für LGBTIQ+-Menschen zur Hölle. Nun begehren immer mehr Eltern dagegen auf.
Missbrauchsskandal in den USA

Homophober Republikaner verhaftet

Der US-Republikaner RJ May hetzte stetig zum „Schutz der Kinder“ gegen LGBTIQ+. Nun steht er wegen der Verbreitung von Kinderpornografie vor Gericht.
Dunkle Wolken über der Kirche

Streit über homosexuelle Segnungen

Schwarze Wolken über der katholischen Kirche: Die Hälfte der deutschen Bistümer sehen Segnungen von Homosexuellen kritisch oder lehnen sie direkt ab.
Eklat um Barbie-Film

Absage nach Gewaltdrohungen

In Frankreich wurde eine Open-Air-Vorführung von "Barbie" gecancelt, nachdem Jugendliche mit Gewalt drohten. Der Film "befürworte Homosexualität".
Gefängnis dank Facebook-Profil

Drei Männer in Indonesien in Haft

Drei schwule Männer in Indonesien sollen ein Facebook-Profil für LGBTIQ+-Menschen online gestellt haben – dafür drohen ihnen jetzt 12 Jahre Haft.