Die Republikaner in den USA sind weltoffen, am Puls der Zeit und in der Moderne angekommen – dieses Bild versuchen die Partei und ihre Mitglieder zumindest seit einigen Jahren in der breiten Gesellschaft immer wieder zu festigen. Das funktioniert meist auch so lange, bis einer von ihnen einmal wieder mit einer spezialgelagerten Gesetzesidee um die Ecke kommt. Den Titel als Sonderlinge des Monats gewinnen im Mai die Republikaner Mike Lee aus Utah und Mary Miller aus Illinois. Ihr Ziel: Pornografie soll in den ganzen USA verboten und sogar zu einem Bundesverbrechen deklariert werden.
Alles wird obszön und strafbar
Diesen Gesetzesvorschlag brachte das Duo jetzt in den US-Senat ein. Ob das Vorhaben eine Mehrheit findet, darf bezweifelt werden, obwohl man den Republikanern andererseits inzwischen fast alles zutrauen möchte. Im Falle einer Verabschiedung würde der Begriff „Obszönität“ im Rahmen des Kommunikationsgesetzes von 1934 neu definiert, und zwar so, dass dieser „ein lüsternes Interesse an Nacktheit, Sex oder Ausscheidungen“ bedeutet, „tatsächliche oder stimulierte sexuelle Handlungen mit der objektiven Absicht abbildet, beschreibt oder darstellt, die sexuellen Wünsche einer Person zu erregen, hervor zu kitzeln oder zu befriedigen“, und „in seiner Gesamtheit keinen ernsthaften literarischen, künstlerischen, politischen oder wissenschaftlichen Wert besitzt.“ Dazu soll das Teilen von solchen „obszönen Inhalten“ ebenso strafbar werden – auch unter Erwachsenen.
Absurd oder echte Gefahr?
Ein Rundumschlag also, der professionelle Pornofirmen ebenso trifft wie Hobbyfilmer im privaten Kämmerlein oder Sexarbeiter. Senator Lee ist dabei von der hartnäckigen Sorte und versucht bereits zum dritten Mal nach 2022 und 2024, das Gesetz nun endlich durchzusetzen. Unbeirrt erklärte der 53-Jährige, dass man im Internetzeitalter die Amerikaner vor „„extremer Pornografie“ schützen müsste, insbesondere natürlich die Kinder.
So absurd das Vorhaben auf den ersten Blick klingen mag, ganz unrealistisch ist das Vorhaben inzwischen nicht mehr, nachdem Donald Trump erneut zum US-Präsident gewählt wurde und sich die Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern des US-Kongresses zugunsten der Republikaner verändert haben. Sexarbeiter, Porno-Produzenten und Darsteller warnen deswegen eindringlich vor der Gesetzesidee in einem aktuell „extrem feindseligen politischen Klima.“ Das Verbot sei ein direkter Angriff auf „sexuelle Meinungsäußerung, Redefreiheit und Pornos“.
Alana Evans, Vorsitzende der Hardcorefilm-Gewerkschaft Adult Performance Artists Guild (APAG), spricht von „einem echt großen Problem“ und warnt gerade die Gay-Community: „Sie sind jetzt schon hinter uns her.“ Besonders heikel: Der Gesetzestext ist so vage und gleichzeitig weitreichend geschrieben, dass je nach Auslegung extrem viel verboten werden könnte – von Softcore-Angeboten über private OnlyFans-Anbieter bis hin zu Clubs mit Lap-Dance oder Läden, die einfach nur Dessous verkaufen.
