Gesichtsscan bei Pornoseiten? Texas geht radikal gegen Pornoseiten vor – möglicherweise mit einem gefährlichen Hintergedanken.

Der Fall sorgt in diesen Tagen landesweit in den USA für Gesprächsstoff – mehrere Anbieter von Pornoseiten wie beispielsweise Pornhub klagen gegen die neuen Richtlinien des Bundesstaates Texas. Diese sehen vor, dass Nutzer von pornografischen Online-Angeboten künftig sehr explizit darlegen müssen, dass sie volljährig sind – allerdings verlangt der Bundesstaat Texas dabei, dass die Anbieter eine staatliche Prüfungsstelle zwischenschalten (Texas Health and Human Services Warning) und diese wiederum verlangt von den Nutzern nebst Angaben des Personalausweises auch einen Gesichtsscan.

Hat die texanische Regierung perfide Hintergedanken?

Gerade für die LGBTI*-Community läuten da alle Alarmglocken, denn der Bundesstaat hat in den letzten Jahren bereits mehrfach mit Ideen von sich reden gemacht, bei denen sensible Daten von LGBTI*-Menschen gesammelt werden sollten.

So wollte der republikanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton noch Ende letzten Jahres durchsetzen, dass der Regierung Namenslisten von allen Trans-Menschen und ihren Familien im Bundesstaat zur Verfügung gestellt werden – im gleichen Zeitraum begann auch das staatliche Ausspionieren von Eltern, die ihren Kindern eine geschlechtsangleichende Behandlung zukommen ließen; sie sollen wegen „Kindesmissbrauch“ angeklagt werden. In diesem Lichte wirkt eine staatliche Registrierungsstelle gerade bei digitalen Erwachsenenangeboten beispielsweise für Homosexuelle besonders auffällig.

Steht der Jugendschutz wirklich im Mittelpunkt?

Die Anbieter mehrerer Plattformen haben deswegen nun Klage gegen den Bundesstaat eingereicht. In der Begründung wird auch darauf hingewiesen, dass es der texanischen Regierung dabei in erster Linie nicht mehr um den Schutz von Minderjährigen ginge, sondern man versuchen wolle, alle Texaner von solchen Angeboten fernzuhalten. Die Klage wird folgerichtig auch von der US-Organisation Free Speech Coalition unterstützt, die sich für die freie Meinungsäußerung einsetzt.

Ähnlich steht zu befürchten, dass Texas mit den neuen Richtlinien auch seinen Kampf gegen LGBTI* insgesamt weiter vorantreiben will. Immer wieder kam es so bereits in mehreren Bundesstaaten wie auch in Texas zu Verboten von Büchern mit LGBTI*-Inhalten, da diese selbst bei Sachbüchern oder Jugendratgebern als „zu pornografisch“ eingestuft wurden. Ein kleiner Schritt dahin, dass künftig generell LGBTI*-Bücher ähnlich wie die digitalen Angebote bald nur noch unter Angabe aller persönlichen Daten zu erwerben sein könnten – so die derzeitigen Befürchtungen.