Die CDU in Nordrhein-Westfalen sieht sich aktuell eines homophoben Shitstorms ausgeliefert, nachdem sie online für Vielfalt und LGBTIQ+ eingetreten ist. Konkret hat sich dabei die CDU in Arnsberg ausdrücklich in den sozialen Netzwerken auch zur Regenbogenfahne bekannt. In einem Beitrag erklärte der Stadtverband: „Respekt, Vielfalt & Demokratie. Der Regenbogen und Schwarz-Rot-Gold gehören zu uns. Beides steht für Offenheit, Freiheit und unser Grundgesetz. Demokratische Symbole sind kein Spielball für Extreme. Respekt gilt allen Menschen.“
Vandalismus am Busbahnhof
Anlass für die Stellungnahme war ein erneuter Vorfall von Vandalismus am Busbahnhof im Stadtteil Neheim. Unbekannte hatten dort eine Regenbogentreppe mit den Farben der deutschen Nationalflagge übermalt. Nach Angaben des WDR geschah dies bereits zum wiederholten Mal. Die Treppe war zuvor von den Schülerinnen und Schüler eines Gymnasiums in Arnsberg gestaltet worden.
Das Posting der CDU stieß dann in den sozialen Medien wie Facebook auf massive Kritik. Der Regenbogen sei dabei „reine Ideologie“, die Pride-Flage stehe für „psychische Erkrankungen“, so einige Kritiker. Ein anderer User erklärte: „Zu uns gehört weder der Regenbogen noch der Islam. Wir sind das Volk, und wir wollen das nicht. Akzeptiert das endlich.“ Parallel dazu nahmen auch rechtsextreme Akteure die CDU ins Visier.
Vorwürfe an die CDU
In entsprechenden Netzwerken wurde der Partei vorgeworfen, wegen ihrer Haltung zu queeren Menschen „links“ zu sein. Bereits vor der Stellungnahme der CDU hatten Vertreterinnen und Vertreter anderer Parteien den Vorfall am Busbahnhof ebenso kritisiert, ein besonderer Fokus liegt wohl indes auch deswegen auf der CDU, weil die Stadt im Wahlkreis Hochsauerlandkreis liegt, in dem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sechs Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde.
Der Arnsberger Bürgermeister Ralf Paul Bittner (SPD) erklärte: „Da sie ohne Abstimmung übermalt wurde, handelt es sich um eine Veränderung und Beschädigung öffentlichen Eigentums, die wir wie in allen Fällen grundsätzlich zur Anzeige bringen.“ Für die Sprecherin der Grünen, Verena Verspohl, ist das Übermalen einer Regenbogentreppe in den Farben Schwarz-Rot-Gold sogar eine „klare rechtsextreme Aussage gegen Vielfalt, Queers und eine bunte Gesellschaft.“ Für dieses Statement erntete auch Verspohl viel Spott in den sozialen Medien.
