Aktivisten-Aktion in New York Liege-Protest gegen die HIV-Sparpolitik der USA

Aktivistinnen und Aktivisten der Organisation ACT UP haben in New York City vor dem Büro des Softwareunternehmens Palantir demonstriert. Dutzende Menschen legten sich zu einem sogenannten „Die-In“ auf die Straße, um gegen Kürzungen bei der HIV-Förderung und die Finanzierung der US-Einwanderungsbehörde ICE zu protestieren.

Völlig falsche Prioritäten

Die Protestaktion war Teil der Feierlichkeiten zum 39. Jahrestag von ACT UP, einer international bekannten Interessenvertretung für Menschen mit HIV. Die Demonstranten versammelten sich zunächst am New York City AIDS Memorial und zogen anschließend zum unauffälligen Büro von Palantir im Flatiron District. „Die Trump-Administration gibt mehr Geld für Krieg aus als für Gesundheitsversorgung. Sie geben mehr Geld für ICE aus als für AIDS-Behandlung“, sagte Eric Sawyer, Mitbegründer von ACT UP New York, der die Aktion organisiert hatte. „Wir halten diese Prioritäten für völlig falsch gesetzt.“

Unter der Regierung von Donald Trump wurden Bundesmittel für die HIV-Behandlung um mehrere hundert Millionen Dollar gekürzt, während die Ausgaben für ICE und für den Krieg gegen den Iran deutlich erhöht wurden. „Die Prioritäten liegen auf Krieg und Militär, weil das den Reichen enorme Profite bringt“, erklärte Kate Barnhart, Geschäftsführerin der Organisation New Alternatives for LGBTQ+ Homeless Youth. „Viele Politiker besitzen Aktien von Rüstungsunternehmen. Darum verbindet der heutige Protest AIDS und Gesundheitsversorgung mit Palantir.“

Fortlaufende Proteste bis zu den Zwischenwahlen

Im Rahmen der Aktion ehrten die Demonstranten zudem Mark Milano, einen HIV-Aktivisten, der im Januar nach jahrzehntelangem Engagement verstorben war. Jennifer Flynn Walker von der Organisation Popular Democracy betonte, dass es wichtig sei, Milanos Vermächtnis zu würdigen: „Mark Milano widmete einen Großteil seines Lebens dafür, dass Menschen weltweit Zugang zu HIV-Medikamenten haben.“ Ivy Kwan Arce, langjährige Organisatorin bei ACT UP, hob hervor, dass die Organisation sich durch konkrete und umsetzbare Forderungen auszeichne: „Es geht nicht nur darum zu protestieren und zu sagen ‚Ich will das‘, sondern gründlich zu recherchieren, sodass unsere Empfehlungen umgesetzt werden müssen.“

Mark Hannay, ebenfalls Aktivist bei ACT UP, erklärte, dass die Demonstration Teil einer fortlaufenden Kampagne sei. Mit Blick auf die anstehenden Zwischenwahlen im Herbst wolle man die Wählerschaft informieren: „Damit sie bei der Stimmabgabe Kandidaten wählen, die Gesundheitsversorgung und soziale Programme unterstützen und Krieg und ICE ablehnen.“ Die Protestaktion knüpft an die Tradition von ACT UP an, politisches Engagement mit direkten Aktionen zu verbinden und auf soziale Missstände aufmerksam zu machen.