Das Oberste Gericht von Nepal hat jetzt zugunsten der gleichgeschlechtlichen Ehe entschieden und damit einen bedeutenden Erfolg für die Rechte von Homosexuellen im Land erzielt. Das Gericht ordnete an, dass die Regierung des südasiatischen Landes die gleichen Eheschließungsrechte für homosexuelle und queere Menschen sicherstellen muss. Damit wird Nepal das 40. Land weltweit, das die Ehe für alle rechtlich anerkennt.
Das Wichtigste im Überblick
- Oberstes Gericht von Nepal entscheidet zugunsten der gleichgeschlechtlichen Ehe
- Regierung muss gleiche Eheschließungsrechte für homosexuelle und queere Menschen sicherstellen
- Nepal wird damit das 40. Land weltweit mit der Ehe für alle
- Vorläufige Anerkennung bereits seit 2023 durch Gerichtsbeschluss
- Separate Register für gleichgeschlechtliche Paare sind vorgesehen
- Umsetzung in der Praxis bleibt zunächst uneinheitlich
Wegweisende Entscheidung für Nepal
Bereits zuvor war die Ehegleichstellung in Nepal durch eine vorläufige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Jahr 2023 teilweise anerkannt worden. Damals hatten neun LGBTIQ+-Aktivisten das Ehegesetz des Landes angefochten, das die Ehe als Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau definierte. Die Klage führte dazu, dass das Gericht die Regierung anwies, ein neues Eheregister für Paare aus geschlechtlichen Minderheiten einzurichten. Die aktuelle Entscheidung soll nun mehr Rechtssicherheit für LGBTIQ+-Paare in Nepal schaffen, die künftig heiraten möchten.
Der Menschenrechtsaktivist, Mönch und ehemalige Politiker Sunil Babu Pant sagte am gegenüber der nepalesischen Non-Profit-Organisation Pahichan: „Diese wegweisende Entscheidung markiert einen historischen Meilenstein für Gleichheit, Würde und Menschenrechte in Nepal und sorgt zugleich für wichtige rechtliche Klarheit und Schutz der Rechte gleichgeschlechtlicher Paare. Das Urteil bestätigt, dass Paare geschlechtlicher und sexueller Minderheiten Anspruch auf gleichen gesetzlichen Schutz haben und bekräftigt Nepals Verpflichtung zu Inklusion, Gleichheit und Nichtdiskriminierung.“
Gegen-Klage scheiterte
Auch die Organisation „Blue Diamond Society“, eine LGBTIQ+-Rechtsorganisation in Nepal, begrüßte die Entscheidung ausdrücklich: „Das Urteil ist nun die vierte Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in fast zwei Jahrzehnten, die klarstellt: Die Freiheit, die Person zu heiraten, die man liebt, ist ein verfassungsmäßiges Recht in Nepal, und LGBTIQ+-Paare sowie ihre Familien müssen die Würde, den Respekt und den Schutz erhalten, den nur die Ehe bieten kann. Mit diesem Sieg wurde eine Gegenklage des Anwalts Yuvraj Paudel, die darauf abzielte, diese Rechte zu blockieren, vom Gericht eindeutig abgewiesen. Wir begrüßen diesen wichtigen Meilenstein des Obersten Gerichtshofs von Nepal zur Einführung der Ehegleichstellung und freuen uns auf die nächsten Schritte der Regierung, dieses Urteil in die Praxis umzusetzen.“
Erste Umsetzung in der Praxis
In Nepal können gleichgeschlechtliche Paare damit ihre Partnerschaften weiterhin unter bestimmten Bedingungen registrieren lassen. Demnach müssen Behörden ein separates Register für gleichgeschlechtliche Ehen führen, während eine dauerhafte gesetzliche Regelung noch aussteht. Die Maßnahme gilt als Übergangslösung, bis eine umfassende Reform von der Regierung umgesetzt wird. Allerdings bleibt die Situation uneinheitlich. In der Praxis setzen nicht alle lokalen Behörden die Vorgaben gleich um, wodurch Unterschiede bei der Registrierung entstehen. Nepal gilt im regionalen Vergleich als vergleichsweise fortschrittlich bei LGBTIQ+-Rechten.
