Der CSD Regensburg verlief am vergangenen Wochenende friedlich und ohne Anfeindungen, zuvor musste allerdings die geplante Parade durch die Innenstadt aufgrund einer „abstrakten Bedrohungslage“ abgesagt werden. Die Organisatoren des CSD Nürnberg haben daraufhin bereits für ihre gut zweiwöchigen Pride-Weeks ab 24. Juli die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt, andere Pride-Veranstalter ziehen je nach Möglichkeit derzeit nach. Nun meldete sich Markus Apel aus dem Landesvorstand des Verbands Queere Vielfalt (LSVD+) zu Wort.
Schutz der Versammlungsfreiheit
Apel stellt dabei eine klare Forderung an die bayerische Regierung: „Wenn die Bedrohungslage gegen LSBTIQ* wächst, muss auch der Schutz wachsen. Wir erwarten, dass Bayern nicht nur von Vielfalt spricht, sondern sie schützt – in Regensburg, in der Oberpfalz und überall im Freistaat. Die Versammlungsfreiheit muss in Bayern auch für queere Menschen gelten. Der LSVD+ Bayern fordert die Bayerische Staatsregierung und alle kommunalen Verantwortungsträger*innen auf, die Versammlungsfreiheit queerer Menschen in vollem Umfang zu gewährleisten.“
Es bedürfe so unter anderem überdies einer Sensibilisierung von Polizei und Justiz gerade im Bereich Rechtsextremismus, einer transparenten Zusammenarbeit mit den jeweiligen CSD-Veranstaltern sowie einer sichtbaren Rückendeckung durch die Landes- und Kommunalpolitik. Außerdem sollten verstärkt Maßnahmen gegen die Mobilisierung von Rechtsextremen gerade und insbesondere im Internet getroffen werden und endlich ein bayerischer Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit umgesetzt werden, so der LSVD+ im Freistaat.
Zielscheibe von Hass und Hetze
Apel betont zur Klarstellung dabei noch einmal eindringlich: „CSDs sind keine Provokation oder Partys – CSDs sind politisch, historisch verwurzelt und, in Zeiten wachsender Bedrohung, eine notwendige Form queerer Selbstbestimmung. Trotz dessen oder genau deshalb, werden immer mehr CSDs Zielscheibe von Hass, Hetze und Einschüchterungen. Im letzten Jahr war etwa jeder dritte CSD bundesweit von Angriffen betroffen. Im Netz kursieren ununterbrochen Gewaltfantasien gegen queere Menschen.“ Bereits am kommenden Wochenende stehen die nächsten Pride-Paraden im Freistaat an, konkret in Bamberg, Memmingen, Traunstein und Schongau. Insgesamt sind noch 23 CSDs im Freistaat bis Ende September dieses Jahres geplant.
