Mitten in der US-amerikanischen Politiklandschaft sorgt ein spektakuläres Ende für Aufsehen: Die US-Abteilung für Regierungs-Effizienz (DOGE), ursprünglich von Elon Musk geführt und erst zu Beginn von Donald Trumps erneuter Präsidentschaft ins Leben gerufen, ist nun nach nicht einmal einem Jahr bereits wieder Geschichte. Das Aus wurde offiziell von Scott Kupor, Direktor des Office of Personnel Management, bestätigt.
Der steile Aufstieg und Fall von DOGE
Bereits im Januar wurde Musk, Chef von X (ehemals Twitter) und Tesla, von Präsident Trump zum Leiter der neuen Regierungsbehörde DOGE ernannt. Ziel war es, nachweislich ineffiziente Staatsausgaben zu senken und Strukturreformen anzustoßen. Kurze Zeit später wurde bekannt, dass Musk mit einer großzügigen Spende von rund 250 Millionen US-Dollar zur Wahlkampffinanzierung Trumps beigetragen hatte – eine der wohl höchsten Einzelspenden der jüngeren US-Geschichte. In der Folge strich DOGE tausende Stellen im Staatsdienst und reduzierte unter anderem die Auslandshilfen, was zu internationalen Kontroversen und Protestaktionen gegen Musks Konzerne führte.
Doch schon im Mai trat Musk überraschend von seinem Posten zurück. Unabhängige Prüferinnen und Prüfer merken heute an, dass die tatsächlichen Einsparungen, auf die Musk in sozialen Medien verwies (so etwa angebliche Einsparungen von Hunderten Millionen Dollar in nur einer Woche), nie transparent belegt werden konnten. Wesentliche Aufgaben von DOGE wurden inzwischen dem Office of Personnel Management und anderen Behörden zugeschlagen.
Neuer Fokus: Digitale Bürgernähe und Transparenz
Der Umbau führte dazu, dass zentrale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in neu geschaffene Organisationen versetzt wurden. Dazu zählt etwa das von Airbnb-Mitgründer Joe Gebbia geleitete National Design Studio. Diese Initiative ist damit betraut, die Bedienbarkeit und das Design öffentlicher US-Webseiten zu modernisieren und Bürgerinnen sowie Bürgern schnelle, digitale Zugänge zu staatlichen Leistungen zu ermöglichen.
„Präsident Trump hatte den klaren Auftrag, Verschwendung, Betrug und Missbrauch im Staatsapparat einzudämmen – diese Mission setzt er weiterhin mit Entschlossenheit um“, heißt es von der stellvertretenden Pressesprecherin des Weißen Hauses, Liz Huston.
Die Zukunft staatlicher Effizienzreformen
Mit der Auflösung von DOGE bleibt offen, wie nachhaltig die Reformansätze unter Elon Musk waren und was langfristig von den angekündigten Einsparungen übrigbleibt. Das Beispiel zeigt, wie eng politische Macht, Wirtschaftsinteressen und persönliche Netzwerke verflochten sein können. Klar ist: Die Forderung nach nachvollziehbarer Transparenz und überprüfbaren Resultaten gewinnt für Bürgerinnen und Bürger bei staatlichen Reformprojekten zunehmend an Bedeutung. Werden Innovationen in der Verwaltung künftig nachhaltiger wirken? Die kommenden Monate dürften zeigen, ob digitale Reformprojekte den gewünschten Schub bringen.
