Neuer Präsident in Portugal LGBTIQ+-Community atmet nach Wahlsieg von Seguro auf
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal hat sich der gemäßigte Sozialist António José Seguro deutlich durchgesetzt. Nach Auszählung nahezu aller Stimmzettel kam er auf knapp 67 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer, der rechtspopulistische Kandidat André Ventura, erreichte rund 33 Prozent und räumte bereits seine Niederlage ein – die LGBTIQ+-Community im Land atmet erleichtert auf.
Präsident mit Veto-Recht
Seguro folgt damit auf den konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa, der das Amt seit zehn Jahren innehatte. Im Vorfeld der Wahl hatten mehrere Parteien aus dem politischen Zentrum zur Unterstützung des sozialdemokratisch orientierten Kandidaten aufgerufen. Das Amt des Präsidenten ist in Portugal überwiegend repräsentativ, geht jedoch mit weitreichenden formalen Befugnissen einher. Dazu zählen unter anderem das Recht, Gesetze mit einem Veto zu belegen, das Parlament aufzulösen sowie Neuwahlen anzusetzen. Wahlberechtigt waren rund elf Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Erleichterung unter LGBTIQ+-Menschen
Die queere Community hatte anfangs mit großer Sorge auf die Stichwahl geblickt, nachdem Rechtspopulist Ventura bei den Wahlen im Januar über 23 Prozent der Stimmen bekommen hatte. Der Politiker gilt als strenger Kritiker der „Gender-Ideologie“ und hat sich immer wieder gegen die Rechte der LGBTIQ+-Community positioniert. Viele Homosexuelle und queere Menschen befürchteten einen möglichen Rückschritt mit ihm an der Macht, nachdem erst in den letzten fünfzehn Jahren viele Grundrechte wie die gleichgeschlechtliche Ehe oder die Anerkennung homosexueller Familien errungen worden waren. Ventura indes betonte immer wieder die besondere Bedeutung der „traditionellen Familie“. Final gebannt ist die Gefahr allerdings nicht, der 43-jährige Rechtspopulist will langfristig Regierungschef Portugals werden und hat die Präsidentschaftswahl vor allem als Stärkung der eigenen Wählerbasis verstanden – dieses Ziel dürfte er erreicht haben.
