Kurzes Aufatmen in Florida Nach landesweiten Protesten knickt Gouverneur DeSantis ein

Leichtes Aufatmen in Florida: Nachdem Anfang März final über 12.000 Menschen mit HIV die überlebenswichtigen finanziellen Zuschüsse für ihre HIV-Medikamente gestrichen worden waren, hat Gouverneur Ron DeSantis nun ein Gesetz unterzeichnet, das einkommensschwachen Menschen in dem Bundesstaat zumindest zunächst einmal für drei weitere Monate Zugang zu wichtigen HIV-Medikamenten ermöglicht. 

Aufschrei in der Bevölkerung 

Das Gesetz finanziert das staatliche AIDS-Drug-Assistance-Programm (ADAP), das Medikamente an einkommensschwache und nicht versicherte Menschen mit HIV verteilt. Der Verlust des Medikamentenzugangs für tausende HIV-positive Personen hatte landesweit viel Aufmerksamkeit erregt, unter anderem auch durch Prominente aus der Reality-TV-Serie „The Real Housewives“. Marysol Patton, eine der sechs Original-Cast-Mitglieder der ersten Staffel von „The Real Housewives of Miami“, kritisierte die Kürzungen medial scharf: „Wenn Programme wie ADAP geschwächt werden, können Menschen aus der Arbeiterklasse diese Behandlung nicht erhalten.“ Florida liegt laut Angaben von 2025 auf Platz drei der US-Bundesstaaten bei HIV-Diagnosen.

Erste Hilfe, aber nicht von Dauer

Das von DeSantis unterzeichnete Gesetz stellt fast 31 Millionen US-Dollar bereit, um das ADAP-Programm nun bis zum 30. Juni zu betreiben, und stellt die Anspruchsvoraussetzungen wieder her. Einkommensschwache Menschen aus Florida, die weit unterhalb der bundesstaatlichen Armutsgrenze leben, können die ADAP-Leistungen erneut nutzen – zumindest bis Ende Juni. Das Gesetz wurde von republikanischen und demokratischen Abgeordneten gemeinsam durchgebracht und einstimmig vom Parlament verabschiedet. Es hebt jedoch nicht die Pläne des Bundesstaates auf, die Kostenübernahme für Biktarvy – das landesweit am häufigsten verschriebene antiretrovirale Medikament – einzustellen.

Lob und Kritik der Community 

Jon Harris Maurer, Direktor für öffentliche Politik bei Equality Florida, erklärte: „Die Gesetzgeber müssen die langfristige Finanzierung im Staatshaushalt sicherstellen, damit dies nicht erneut zu einer Krise der öffentlichen Gesundheit wird. Wir sind den HIV-Befürwortern und Dienstleistern, die unermüdlich Alarm geschlagen haben, sehr dankbar.“ Esteban Wood, Direktor für Advocacy und Gesetzgebungsangelegenheiten bei der AIDS Healthcare Foundation, betonte die Bedeutung des Gesetzes für Betroffene: „Zehn Wochen lang wussten 12.000 Floridianer mit HIV nicht, ob sie ihr nächstes Rezept erhalten könnten. Heute können sie es.“

Das Gesetz wurde von republikanischen und demokratischen Abgeordneten gemeinsam durchgebracht und einstimmig vom Parlament verabschiedet. Es hebt jedoch nicht die Pläne des Bundesstaates auf, die Kostenübernahme für Biktarvy – das landesweit am häufigsten verschriebene antiretrovirale Medikament – einzustellen.