Katerstimmung unter britischen LGBTI*s Britische LGBTI*-Community im Streit mit Boris Johnson
Es war ein böses Erwachen für die LGBTI*-Community in Großbritannien – erst feierten Schwule, Lesben und queere Menschen vier Tage lang das siebzigste Thronjubiläum der Queen, dann stellte am Pfingstmontag ein gescheitertes Misstrauensvotum klar: Premierminister Boris Johnson bleibt in seinem Amt. Der Kopf der britischen Regierung hatte am gestrigen Abend ein Misstrauensvotum seiner eigenen Konservativen Partei nur knapp überlebt. Für die LGBTI*-Community bedeutet dies allerdings, dass der politische Schlingerkurs der Johnson-Ära in puncto LGBTI* noch kein Ende hat – und mindestens noch ein Jahr fortbestehen wird.
Johnson hatte sich bei der Abstimmung der Tory-Fraktion mit 211 zu 148 Stimmen durchgesetzt. Hätte Johnson weniger als 180 Stimmen hinter sich vereinen können, hätte er zurücktreten müssen. Nun aber ist Johnson, wenn auch äußerst schwach, in seinem Amt bestätigt worden. Ein erneutes Misstrauensvotum könnte frühestens in einem Jahr gestellt werden. Johnson selbst erklärte nach der Abstimmung, er habe einen "überzeugenden Sieg" eingefahren: "Das bedeutet, dass die Regierung weitermachen und sich auf die Dinge konzentrieren kann, die, wie ich denke, für die Leute wirklich wichtig sind." Auslöser für die Abstimmung war die Affäre um Partys in Johnsons Amtssitz während des Corona-Lockdowns. Der Premier hatte die Feiern geduldet und war teilweise sogar dabei gewesen.
In der britischen LGBTI*-Community steht Johnson weiter massiv in der Kritik, gerade auch, weil er nach langem Zögern und einem Zick-Zack-Kurs im Frühjahr erklärt hatte, ein Verbot von Konversionstherapien gesetzlich verankern zu wollen, allerdings ohne dabei auf trans-Personen Rücksicht zu nehmen. LGBTI*-Aktivisten werteten dies als klare Diskriminierung, Johnson selbst betonte, dass mit Bezug auf trans-Menschen noch rechtliche Fragen zu klären seien, beispielsweise, ob auch die Therapie von Menschen mit einer Geschlechtsdysphorie dann bereits unter das Verbot fallen würde. Mehrere tausend Aktivisten hatten daraufhin vor dem Amtssitz des Premierministers in der Downing Street 10 demonstriert.
Aktuell die letzte Hoffnung auf ein baldiges Ende der “Politik Johnson“ dürfte der schwindende Rückhalt in der britischen Bevölkerung sein. Bei den Feierlichkeiten zum Thronjubiläum der Queen war Johnson von einem Großteil der Zaungäste ausgebuht worden. Auch Johnsons Vorgängerin Theresa May hatte zwar ein Misstrauensvotum überstanden – sogar mit mehr Stimmen auf ihrer Seite als Johnson jetzt - , musste aber schlussendlich doch wenige Monate später aufgrund fehlenden Rückhalts zurücktreten. Johnson dagegen scheint die schwierige Lage aussitzen zu wollen und bekräftigte abschließend, dass sich die Konservative Partei nun wieder vereinen müsse.
