Direkt zum Inhalt
Geldstrafe gegen Google

Geldstrafe gegen Google Google soll "LGBT-Propaganda" zugelassen haben!

ms - 12.05.2023 - 10:00 Uhr
Loading audio player...

Ein russisches Gericht in Moskau hat jetzt den Internetgiganten Google zu einer Geldstrafe von umgerechnet rund 36.000 Euro verurteilt. Der Grund? Google habe es versäumt, YouTube-Videos zu löschen und so gegen das russische Gesetz gegen „LGBT-Propaganda“ verstoßen. Zudem habe Google auch „Falschinformationen“ über den russischen „Militäreinsatz“ in der Ukraine verbreitet. Auf den Videos berichtet ein russischer Blogger unter anderem über Kinder, die gleichgeschlechtliche Eltern haben, sowie über die LGBTI*-Community in St. Petersburg.

Klagewelle gegen „LGBT-Propaganda“

Bereits im letzten Jahr haben russische Gerichte mehrere Geldstrafen gegen andere IT-Unternehmen verhängt, allesamt mit dem Anklagepunkt der „Förderung“ von homosexueller Propaganda. Erst Ende letzten Jahres hatte Präsident Wladimir Putin das Gesetz aus dem Jahr 2013 noch einmal verschärfen lassen und ein Komplettverbot von LGBT-Themen landesweit in der Öffentlichkeit sowie in den Medien erlassen. Bereits eine sachliche Information über Homosexualität oder auch nur das Zeigen oder Darstellen von gleichgeschlechtlichen Paaren stellt jetzt in Russland eine strafbare Handlung dar. Zuletzt war erst vor wenigen Tagen ein deutscher Lehrer deswegen verurteilt und schlussendlich ausgewiesen worden.

Google lenkt nicht ein

Google selbst weigert sich weiterhin, die Videos auf seiner Plattform YouTube zu entfernen. International stellt der IT-Konzern auch klar, die Geldstrafen nicht begleichen zu wollen; die einstmals in Russland ansässige Tochtergesellschaft von Google musste allerdings bereits im vergangenen Jahr Konkurs anmelden, nachdem die russischen Behörden die Bankkonten eingefroren hatten und das Unternehmen ebenso wegen der Verbreitung von „LGBT-Propaganda“ zu einer Geldstrafe von umgerechnet rund 86 Millionen Euro verurteilt hatte.

ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE

Auch Interessant

Neue Richtlinien beim Dating

Großbritannien verschärft Regeln

Wer ab heute in Großbritannien eine schwule Dating-App öffnen will, braucht eine Altersverifikation - auch als Tourist. Ein Vorbild für Deutschland?
Ende der Antidiskriminierung

Queere Petition als letzte Rettung?

Die EU hat das geplante Antidiskriminierungsgesetz ad acta gelegt, Kritiker befürchten massive Einschnitte, queere Vereine fordern nun ein Umdenken.
Ermittlung gegen Bürgermeister

Vorgehen nach Budapest Pride

Ungarn macht ernst: Budapests Bürgermeister Gergely Karacsony muss kommende Woche zum Polizeiverhör erscheinen, weil er den CSD möglich machte.
Regenbogen über dem Bundesrat

Pride-Flagge wird zum CSD gehisst

Der Streit geht weiter: Der Bundesrat wird zum Berliner CSD die Regenbogenfahne hissen - anders als am Bundestag.
Freiheit für Hernández Romero

125 Tage im Foltergefängnis

Der schwule Maskenbildner Andry Hernández Romero ist frei! Die USA hatte ihn zuvor ohne Prozess in ein Foltergefängnis nach El Salvador abgeschoben.
Peter Schmidt ist tot

Hamburger Designer von Weltruf

Das lila Design von Milka oder ikonische Parfümflakons: In seiner Wahlheimat Hamburg verstarb der schwule Star-Designer Peter Schmidt mit 87 Jahren.
Besserer Schutz im Club

Awareness-Konzept in Wien

40 % der Wiener fühlen sich unsicher beim Clubbing, gerade auch queere Menschen. Ab 2026 wird ein Awareness-Konzept bei Events deswegen zur Pflicht.
Urteil mit großer Bedeutung

Präzedenzfall für US-Queers?

Ein Gericht in Kanada setzte vorerst die Ausweisung eines queeren US-Bürgers aus. Begründung: In den USA könnte es nicht mehr sicher für LGBTIQ* sein.
Hass-Kampagne in der Türkei

Perfide Umfrage in der Bevölkerung

Die Türkei geht mit immer extremeren Mitteln gegen die Community vor, jetzt soll eine perfide Befragung der Bevölkerung den Hass auf LGBTIQ+ befeuern.