Die weltweit agierende HIV-Organisation UNAIDS fordert mit eindringlichen Worten eine Entkriminalisierung von Sexarbeit, Sexualität und dem einfachen Drogenkonsum. Gesetze, die sich dagegen richten oder dies kriminalisieren, haben „verheerende Auswirkungen auf das Leben der Menschen. Durch die Abschaffung dieser Gesetze und die Schaffung eines günstigen Umfelds werden die Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Gesundheit, gefördert. Entkriminalisierung rettet Leben!“
Kriminalisierung von HIV und Homosexualität
Wer HIV wirklich besiegen will, müsse wegkommen von dieser Kriminalisierung. Nach Angaben von UNAIDS steht in 134 Ländern weltweit das Verschweigen oder die HIV-Übertragung unter Strafe, in zwanzig Ländern werde HIV selbst kriminalisiert. In 153 Ländern wird Sexarbeit teilweise oder ganz unter Strafe gestellt, in 66 Ländern stellt gleichgeschlechtlicher Sex noch immer eine Straftat dar. 48 Länder haben auch nach wie vor Einreisebeschränkungen für Menschen mit HIV.
In 53 Ländern sind HIV-Tests in gewissen Situationen verpflichtend, beispielsweise vor der Heirat, in 106 Ländern bedarf es für eines HIV-Test bei Jugendlichen noch der Zustimmung der Eltern. „Solche Gesetze und Sanktionen verstoßen gegen internationale Menschenrechtsnormen und stigmatisieren und diskriminieren bereits marginalisierte Bevölkerungsgruppen. Die Entkriminalisierung rettet Leben und trägt dazu bei, das Ende der AIDS-Pandemie voranzutreiben“, so UNAIDS.
Strafen führen zu Unwissenheit und hohen HIV-Fallzahlen
Dabei unterstreicht die Organisation die Erklärung vieler Länder, die sich bereits 2021 bei der Globalen AIDS-Strategie dazu bereiterklärt hatten, Strafgesetze, die die HIV-Behandlung beziehungsweise Prävention untergraben, zu streichen. Das Ziel war es, dass nur noch in maximal 10 Prozent der Länder weltweit ein solch negatives Umfeld vorherrschen dürfe. Dazu gehörte auch der Plan, dass Sexarbeit oder der Besitz kleiner Mengen von Drogen nicht mehr kriminalisiert werden dürften – von den meisten dieser Vorhaben sind sehr viele Länder noch immer weit entfernt.
Zudem zeige sich, dass je drakonischer Strafen diesbezüglich festgelegt sind, desto höher ist auch das Unwissen über HIV und die Übertragungswege selbst. Ähnlich dramatisch sieht es bei der sexuellen Übertragung von HIV zwischen Männern aus – in Ländern, die gleichgeschlechtliche Handlungen unter Strafe stellen, liegt die Anzahl der Neu-Infektionen bis zu 12-mal höher. Darunter leiden dann auch in besonderem Maße Sexarbeiter, noch dazu, wenn diese in die Illegalität getrieben werden.
Mehr Einsatz im Kampf gegen AIDS gefordert
Im Gegenzug belegen Länder, die zur Entkriminalisierung beigetragen haben, die positiven Effekte, zuletzt beispielsweise Belgien, Australien, Simbabwe, Antigua & Barbuda, St. Kitts & Nevis, Singapur und Barbados. „Trotz dieser ermutigenden Reformen ist die Welt jedoch nicht auf dem besten Weg, dafür zu sorgen, dass in weniger als 10 Prozent der Länder strafrechtliche und politische Rahmenbedingungen herrschen, die den Zugang zu HIV-Diensten erschweren. Diese Ziele sind ehrgeizig, aber sie sind notwendig und nicht unmöglich! Und sie sind von entscheidender Bedeutung, wenn wir AIDS als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030 beenden wollen“, so UNAIDS abschließend.
