Nach internationalem Protest sind zahlreiche Instagram-Konten von LGBTIQ+-Organisationen und Aktivisten in der Türkei wieder zugänglich. Wie die queere Organisation All Out berichtet, hat Meta die zuvor gesperrten Konten größtenteils freigegeben. Nach Angaben von Aktivisten vor Ort sind die meisten betroffenen Profile inzwischen wieder sichtbar. Einzelne Ausnahmen könne es aber weiterhin geben.
Das Wichtigste im Überblick
- Teilerfolg bei Meta: Der Konzern hat gesperrte Instagram-Konten von LGBTIQ+-Organisationen und Aktivisten in der Türkei größtenteils wieder freigegeben. Einzelne Ausnahmen sind weiterhin möglich.
- Mehr als 16.000 Menschen unterzeichneten eine Petition von All Out zur Freilassung inhaftierter Aktivisten. Rund 200 Menschen übergaben die Unterschriften an die türkische Botschaft.
- Weiterhin Repressionen: Nach Angaben von All Out sitzen in der Türkei 24 Verteidiger der LGBTIQ+-Rechte im Gefängnis. Während Meta Konten wieder freigibt, setzt X die Sperrungen fort.
- Kritik an X: Laut ARTICLE 19 kam die Plattform im September mindestens 90 Prozent der Anordnungen der türkischen Regierung zur Sperrung von Konten nach.
Internationaler Druck
All Out wertet die Entwicklung als Erfolg, betont aber zugleich, dass die Sperrungen von Anfang an nicht hätten erfolgen dürfen. Die Wiederherstellung der Konten ändere nichts an der schwierigen Situation queerer Menschen und ihrer Unterstützer in der Türkei. Weiterhin gebe es Berichte über Razzien, Festnahmen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Internet. Der Fall zeige zudem, welche Bedeutung internationaler öffentlicher Druck für die digitale Sichtbarkeit von LGBTIQ+-Organisationen haben kann. All Out führt die teilweise Rücknahme der Sperren auch auf die Solidarität zahlreicher Unterstützer zurück.
Forderung für Freilassung
Im Rahmen einer internationalen Solidaritätsaktion sammelte All Out mehr als 16.000 Unterschriften für eine Petition, die die türkischen Behörden zur Freilassung inhaftierter LGBTIQ+-Aktivisten auffordert. Anschließend brachte die Organisation die Unterschriften zur türkischen Botschaft in Dublin. Rund 200 Menschen versammelten sich dort mit selbst gestalteten Schildern und Regenbogenfahnen. Neben Vertretern von All Out nahmen auch Mitglieder von Dublin Pride, Outhouse und LGBT Ireland sowie weitere queere Aktivisten teil, die wegen der ILGA-Europe-Konferenz in der irischen Hauptstadt waren.
Besonders eindrücklich waren demnach allerdings die Beiträge türkischer Aktivisten. Sie berichteten über die Situation ihrer Freunde und Mitstreiter in der Türkei. Dazu zählten gewaltsame Razzien, überraschende Festnahmen und weitreichende Zensur im Internet. Die Demonstranten reagierten mit gemeinsamen Solidaritätsrufen: „Her yerdeyiz aşkım!“ („Wir sind überall, meine Liebe!“) und „Buradayım aşkım!“ („Ich bin hier, meine Liebe!“). Die Botschaft der Kundgebung war deutlich: Die Betroffenen sollen wissen, dass sie trotz der Repressionen nicht allein sind und dass ihre Lage auch außerhalb der Türkei Aufmerksamkeit erhält.
X sperrt weiterhin Konten
Trotz der Fortschritte bei Instagram bleibt die Situation angespannt. Nach Angaben von All Out werden Konten auf der Plattform X weiterhin gesperrt. Die Organisation verweist dabei auf Zahlen der Menschenrechtsorganisation ARTICLE 19: Demnach kam X im September mindestens 90 Prozent der Anordnungen der türkischen Regierung nach, Konten zu sperren. All Out kritisiert, dass digitale Plattformen dadurch zur Einschränkung der Sichtbarkeit queerer Menschenrechtsarbeit beitragen können.
Gesperrte Profile erschweren es Organisationen und Aktivisten, Informationen zu verbreiten, Unterstützer zu mobilisieren und auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen. Die teilweise Wiederherstellung der Instagram-Konten ist deshalb aus Sicht der Organisation nur ein Zwischenschritt. Solange andere Plattformen Sperranordnungen weiterhin in großem Umfang umsetzen und Aktivisten inhaftiert bleiben, sei der Einsatz für die Rechte queerer Menschen nicht beendet.
Kampf um LGBTIQ+-Rechte
Die jüngsten Entwicklungen stehen im Zusammenhang mit einer breiteren Debatte über die Lage von LGBTIQ+-Menschen in der Türkei. Im Mittelpunkt stehen staatliche Eingriffe, die Einschränkung queerer Sichtbarkeit und der Umgang mit Menschenrechtsverteidigern. Mehrere Bürgerrechtsverbände berichteten von gewaltsamen Polizeieinsätzen, plötzlichen Festnahmen und Internetzensur. Die fortgesetzten Kontosperrungen und die Inhaftierung von Aktivisten haben zugleich international Protest ausgelöst. All Out kündigte deswegen an, ihre Kampagne weiterzuführen. Ziel sei es, die Freilassung aller inhaftierten LGBTIQ+-Menschenrechtsverteidiger zu erreichen und sicherzustellen, dass queere Menschen in der Türkei ohne Angst und Diskriminierung leben können.
Angriffe auf die Community
Seit September hat sich die Lage für LGBTIQ+-Menschen und ihre Unterstützer in der Türkei weiter zugespitzt. Türkische Behörden gingen mit Razzien und Festnahmen gegen homosexuelle und queere Aktivisten und Organisationen vor, bei anschließenden Demonstrationen wurden Hunderte Menschen verhaftet. Amnesty International, Human Rights Watch und weitere Menschenrechtsorganisationen verurteilten das Vorgehen scharf und forderten die Freilassung der Betroffenen. Auch Einschränkungen im Internet stehen in der Kritik, Menschenrechtsverbände betonten dabei auch insbesondere die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Zuletzt ging die Türkei auch gegen freie Medien wie Halk TV und T24 vor.
