Trumps neuer Wahlkampf Wird er abermals gegen Minderheiten und LGBTI* hetzen?

Mögen die Spiele beginnen – Ex-Präsident Donald Trump bringt sich in Stellung, um abermals viel Lärm um Nichts im bereits anlaufenden Kampf um die Präsidentschaftswahl 2024 zu machen. Seit Ende Januar sind die Social-Media-Accounts des wilden Twitter-Fans wieder freigeschaltet, nun postete er nach über zwei Jahren Abstinenz eine erste neue Nachricht via Facebook: „I´m back!“

Ermittlungen gegen Trump

Trump positioniert sich dabei bestens in dieser Woche als Kämpfer und Opfer gleichermaßen, denn bereits am Wochenende rief er seine Fans und Follower dazu auf, landesweit lautstark zu protestieren, wenn er vielleicht in den kommenden Tagen verhaftet werden sollte. Ob ihm tatsächlich eine Verhaftung ins Haus steht, ist noch unklar, sicher ist allerdings, dass in Manhattan gegen ihn ermittelt wird, weil er vor der US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2016 all jenen Frauen Schweigegeld bezahlt haben soll, mit denen er Sex gehabt hatte. Summen von bis zu 130.000 US-Dollar pro Person machten als Richtgröße medial die Runde.

Historische Anklage möglich

Sollte Trump deswegen tatsächlich angeklagt werden, würde er nur dann verhaftet werden, wenn er sich weigert, sich zu stellen. Seine Anwälte haben allerdings bereits erklärt, dass sich Trump an das normale Verfahren halten wolle. So ist die Vermutung durchaus realistisch, dass das digitale Getöse um seine mutmaßliche Verhaftung einmal mehr eine mediale Show ist. Fakt ist, sollte Trump tatsächlich wegen eines mutmaßlichen Verbrechens angeklagt werden, wäre er der erste Ex-Präsident in der US-Geschichte, dem das widerfährt.

Es könnte gefährlich werden!

Das Kernproblem ist, dass Trump mit der Nutzung von Facebook und wohl auch zeitnah Twitter die altbekannte Hass-Maschinerie erneut anwerfen könnte, die er auch immer wieder gegen die Rechte von LGBTI*-Menschen zum Einsatz gebracht hat. Während ihm auf seiner eigenen digitalen Plattform Truth Social eine eher überschaubare Schar an Menschen folgt, könnte er jetzt erneut die großen Massen erreichen und mobilisieren. John Bolton, der bis zum Zerwürfnis mit Trump sein Sicherheitsberater war, erklärte gegenüber CNN: „Wenn er nun die Leute auf die Straße ruft, mit den Erfahrungen des 6. Januars, dann könnte es möglicherweise sehr gefährlich werden.“

Lügen und Hetze im Netz

Mehrere LGBTI*-Verbände in den USA hatten zuletzt ebenso eindringlich davor gewarnt, wie gefährlich es sein könnte, wenn Trump online erneut loslegt. Zu seinem Comeback jetzt auf Facebook schrieb die Geschäftsführerin der LGBTI*-Organisation GLAAD Sarah Kate Ellis schrieb: „Die Entscheidung zur Freischaltung der Konten, gepaart mit den neuen Beiträgen, sind klare Beispiele dafür, dass Meta und YouTube den Unternehmensgewinnen den Vorrang vor den Interessen der Gesellschaft geben, einschließlich grundlegender Werte wie öffentliche Sicherheit und Demokratie. Angesichts der Schwere dessen, was in diesem Moment auf dem Spiel steht, ist dies ein Weckruf, dass unser Kongress und die Bundesbehörden sinnvolle Regelungen für Social-Media-Plattformen entwickeln müssen. Beim derzeitigen Status quo profitieren private Unternehmen von der Verbreitung gefährlicher Lügen und Hetze, während wir alle den Preis dafür zahlen.“