Queere Rechte auf dem Vormarsch? Wird sich die Lage von LGBTI* 2022 deutlich verbessern?

Angesichts diverser Negativschlagzeilen in puncto LGBTI* und Menschenrechte, ist man gerne versucht, trübsinnig in die Zukunft zu sehen. In Polen und Ungarn wird seit Jahren alles unternommen, um die Rechte von queeren Menschen zu minimieren, in Russland ist die „Werbung“ für die Lebensweise schwuler oder lesbischer Menschen gänzlich verboten.

Doch es gibt Hoffnung – und diese kommt von der Organisation Human Rights Watch. Im jüngsten Bericht für 2022 stellt die Menschenrechtsorganisation fest, dass immer mehr autokratische Führer und auch LGBTI*-Feinde heftigen Gegenwind bekommen. Nach Angaben der Organisation habe sich 2021 ganz klar gezeigt, dass es immer schwieriger für Despoten wird, Menschenrechte wie die Gleichstellung von LGBTI*-Personen zu verbannen. Wenngleich die Repressionen dagegen oftmals gewaltsamer und offen brutaler geworden sind. Das sei allerdings, so Human Rights Watch, ein deutliches Zeichen von Schwäche, im besten Fall sozusagen ein letztes Aufflackern, bevor homophobe Autokraten aufgeben müssten.

Kernaspekt dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass sich immer mehr Organisationen und Gruppen via Internet schnell zu erheblichen Gegenreaktionen zusammenfinden können. Verletzungen gegen die Menschenrechte kommen immer häufiger medial an die Öffentlichkeit. Und auch auf der politischen Ebene zeige sich, dass immer wieder auch Oppositionsparteien in unterschiedlichen Ländern ihre Differenzen beiseitelegen und gemeinsam gegen repressive Regierungen vorgehen.

Der Executive Direktor von Human Rights Watch, Kenneth Roth, fasst zusammen: „Wenn man sich die Entwicklung der Menschenrechte in den letzten zwölf Monaten ansieht, sieht es für die Autokraten nicht so rosig aus (…) Während wir Blutvergießen auf den Straßen sehen, sehen wir auch Millionen, die sich weigern, die Verweigerung ihrer Menschenrechte weiter zu akzeptieren. Die autokratischen Führer haben versagt darin, die Bevölkerung mit einer Politik abzulenken, die LGBTI*-Gemeinschaften, Abtreibung oder Frauenrechte angreift." Gerade auch homophobe Politiker wie Viktor Orbán in Ungarn stoßen immer mehr auf breite Gegenbündnisse, die laut Roth sich immer seltener nivellieren lassen.

Trotzdem sei eines klar – die Verbesserung der Menschenrechte bedeutet auch im Jahr 2022 Anstrengung und Arbeit, gerade auch für Politiker demokratischer Länder: „In einem Land nach dem anderen gingen Menschen – trotz des Risikos, verhaftet oder erschossen zu werden – in großer Zahl auf die Straße. Dies zeigt, welch enorme Anziehungskraft die Demokratie immer noch besitzt. Dennoch müssen die gewählten Staatschefs mehr tun, um den großen Herausforderungen entgegenzutreten. Sie müssen beweisen, dass die Demokratie ihre Versprechen hält und sich auszahlt.“