San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien hat eine Badehaus-Verordnung aufgehoben, die seit den 1980er-Jahren Bestandteil des kommunalen Rechts war. Die Regelung war zu einer Zeit entstanden, in der die HIV-Epidemie große Sorgen auslöste und noch keine wirksame Behandlung gegen das Virus zur Verfügung stand.
Das Wichtigste im Überblick
- San Diego hat eine Badehaus-Verordnung aus den 1980er-Jahren abgeschafft.
- Der Stadtrat stimmte jetzt einstimmig für die Aufhebung.
- Die Regelung war 1988 eingeführt und 1991 geändert worden, um die HIV-Ausbreitung einzudämmen.
- In San Diego gibt es mit dem Club San Diego ein Männer-Spa, das seit mehr als 40 Jahren besteht.
- Stadtratspräsident Joe LaCava bezeichnete die Vorschrift als „beleidigend und überholt“.
- Gesundheitsfachleute sehen Badehäuser auch als Möglichkeit für Aufklärung und HIV- sowie STI-Tests.
- San Diego folgt damit Städten wie San Francisco, New York und Minneapolis, die ähnliche Verbote abgeschafft haben.
Vorschriften aus der HIV-Krise
Die Verordnung wurde 1988 eingeführt und 1991 geändert. In den vergangenen Jahren wurde sie allerdings nicht mehr durchgesetzt. Das änderte nichts daran, dass die Vorschrift weiterhin im kommunalen Gesetzbuch stand. Ein Mitarbeiter des Büros von Stadtratspräsident Joe LaCava stieß bei einer Suche nach Regelungen der Stadt auf den alten Passus. LaCava begründete die Abschaffung mit dem Wandel im Umgang mit schwulen Treffpunkten. „Wir regulieren diese Treffpunkte nicht, und diese Vorschrift wird nicht durchgesetzt – aber das ist kein Grund, sie zu ignorieren“, sagte LaCava. „Diese Vorschrift spiegelt eine beleidigende und überholte Sichtweise auf unsere schwule Community wider.“
Der Stadtrat von San Diego stimmte deswegen jetzt einstimmig für die Aufhebung der Badehaus-Verbote. Dass die Vorschrift zuletzt keine praktische Bedeutung mehr hatte, zeigt auch die Existenz des Männer-Spas Club San Diego. Die Einrichtung ist seit mehr als 40 Jahren in der Stadt aktiv, obwohl die entsprechende kommunale Regelung weiterhin formal bestand. Die Abschaffung beseitigt damit eine Vorschrift, die aus einer deutlich anderen Phase der HIV-Politik stammt.
Zugang zu Gesundheitsangeboten
Im Bereich der Gesundheit schwuler Männer wird die Rolle von Badehäusern inzwischen anders bewertet als noch während der frühen HIV-Krise. Viele Fachleute sehen solche Einrichtungen heute auch als Möglichkeit, Menschen mit Informationen, Beratung und Testangeboten zu erreichen. Badehäuser könnten damit einen Zugang zu Personen bieten, die klassische STI-Kliniken nicht aufsuchen. Gerade für die Prävention und frühzeitige Erkennung sexuell übertragbarer Infektionen können solche niedrigschwelligen Angebote eine Rolle spielen.
Weitere US-Städte haben Verbote abgeschafft
San Diego ist nicht die erste US-Stadt, die sich von älteren Beschränkungen für Badehäuser verabschiedet. Auch San Francisco, New York und Minneapolis haben in den vergangenen 48 Monaten alte Verbote für Badehäuser für schwule und bisexuelle Männer aufgehoben. Damit ist die rechtliche Situation in mehreren großen US-Städten liberaler geworden. Die Abschaffung solcher Verbote bedeutet allerdings nicht, dass die Eröffnung eines Badehauses automatisch problemlos möglich ist. Weiterhin können insbesondere Vorschriften zur Flächennutzung und Gesundheitsauflagen den Betrieb erschweren. In San Francisco und New York kommt hinzu, dass entsprechende Einrichtungen keinen Alkohol verkaufen dürfen. Trotz dieser Hürden markiert die Entscheidung in San Diego einen weiteren Schritt weg von einer Regulierung, die noch aus der Zeit der frühen HIV-Krise stammt.
