Biden für LGBTI*-Rechte USA drohen homophoben Ländern mit Konsequenzen

Laut der Bild unterzeichnete US-Präsident Joe Biden (78) ein Memorandum, das auf einer Richtlinie von 2011 aufbaut, die er damals als Vize-Präsident selbst einbrachte. In einer Rede zur Außenpolitik erklärte er, dass er die „moralische Führung“ der USA wiederherstellen wolle – insbesondere in LGBTI*-Fragen. LGBTI* auf der ganzen Welt kämpften für die gleichen Rechte, den gleichen Schutz vor dem Gesetz und ein Leben ohne Gewalt. Die USA müsse sich an die Spitze dieses Kampfes stellen: „Wir müssen die lautesten Fürsprecher unserer wichtigsten Werte sein“.

International will Biden die Rechte von LGBTI*-Personen beispielsweise „durch die Bekämpfung der Kriminalisierung und den Schutz von LGBTI*-Flüchtlingen“ fördern. Alle im Ausland ansässigen Behörden die zuwiderlaufenden Richtlinien aus Trumps Ära wieder aufheben. Für Länder mit Gesetzen, die die Menschenrechte von LGBTI* verletzen, hat er konkrete Konsequenzen: Man würde solche Maßnahmen beispielsweise heranziehen, wenn es um die Vergabe von Mitteln im Rahmen des Foreign Assistance Acts ginge.