Rechtsextreme Akteure setzen nach Einschätzung des Demokratiezentrums Hessen immer häufiger auf Queerfeindlichkeit, um Anhänger zu mobilisieren. Mit Angriffen auf Angehörige der LGBTIQ+-Community und Störungen von Veranstaltungen wie dem Christopher Street Day würden sie gezielt demokratische Errungenschaften infrage stellen, teilte das an der Universität Marburg angesiedelte Zentrum mit.
Das Wichtigste im Überblick
- Das Demokratiezentrum Hessen registriert eine Zunahme rechtsextrem motivierter Angriffe gegen queere Menschen.
- Die Zahl queerfeindlicher Straftaten ist laut Polizeistatistik in Hessen deutlich gestiegen.
- Betroffen sind unter anderem Beleidigungen, Bedrohungen, Sachbeschädigungen und körperliche Angriffe.
- Auch Veranstaltungen zum Christopher Street Day geraten zunehmend ins Visier rechter Störer.
Zunahme von rechtsextremen Attacken
Zu den dokumentierten Vorfällen zählen den Angaben zufolge Beleidigungen, Bedrohungen, Sachbeschädigungen sowie körperliche Angriffe auf queere Menschen. Zudem würden Veranstaltungen rund um CSDs zunehmend Ziel rechter Proteste und Störaktionen. Das Demokratiezentrum fungiert als Koordinierungsstelle des „Beratungsnetzwerks Hessen – Gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“. Nach Angaben des Zentrums zeigt auch die polizeiliche Kriminalstatistik eine deutliche Entwicklung. „Wurden 2022 noch 33 queer-feindliche Straftaten registriert, waren es im vergangenen Jahr bereits 141 – mehr als eine Vervierfachung innerhalb von vier Jahren.“
Hohe Dunkelziffer vermutet
Die tatsächliche Zahl der Vorfälle dürfte nach Einschätzung der Mitarbeiter des Zentrums allerdings höher liegen. Das Demokratiezentrum geht von einer erheblichen Dunkelziffer aus, weil viele Betroffene Übergriffe aus Angst oder Scham nicht bei den Behörden meldeten. Verschiedene Studien wie jene der EU-Grundrechteagentur bekräftigen diese Einschätzung, demnach etwa 90 Prozent aller Angriffe auf LGBTIQ+-Menschen in Deutschland nie angezeigt und damit auch nicht dokumentiert werden. Das Demokratiezentrum Hessen ist die zentrale Koordinierungsstelle des Beratungsnetzwerks Hessen. Es bietet kostenlose und vertrauliche Hilfe bei Vorfällen mit rechtsextremem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an. Als bundesweit einziges Landes-Demokratiezentrum ist es direkt an die Philipps-Universität Marburg angegliedert. Das Zentrum wird durch das Bundesprogramm Demokratie leben! und das Hessische Ministerium des Inneren finanziert.
