Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt jetzt in einem neuen Bericht Kritik an der Plattform X, die indirekt digitale Gewalt gegen LGBTIQ+-Menschen in Polen befördere.
Versagt X beim Thema Hate Speech?
Zu diesem Schluss kommt der Verein in seinem neuen Bericht „A Thousand Cuts“: Technology-Facilitated Gender-Based Violence Against Poland’s LGBTI Community on X“. Der Online-Anbieter würde dabei einerseits Inhalte nicht ausreichend moderieren und andererseits würden die Algorithmen der Plattform Hass und Hetze sogar noch befeuern. Insgesamt würde X beim Einsatz gegen digitale Gewalt in Polen versagen.
„Damit trägt das Unternehmen zu Menschenrechtsverletzungen gegen Mitglieder der LGBTI-Community in Polen bei. Die EU-Kommission muss ihre laufenden Untersuchungen zu X nach dem Digital Services Act ausweiten – sie muss auch das Versagen des Unternehmens beim Umgang mit geschlechtsspezifischer digitaler Gewalt untersuchen (…) Wie die alarmierenden Berichte der Betroffenen zeigen, ist das ein Problem von hoher Dringlichkeit. Es darf deshalb nicht zu einer noch weiteren Verzögerung der bereits seit Dezember 2023 andauernden Untersuchungen durch die EU-Kommission führen“, fordert Lena Rohrbach, Expertin für Menschenrechte im digitalen Raum bei Amnesty International in Deutschland.
X hat seine Richtlinien nach der Übernahme von Elon Musk geändert, um laut eigener Aussage die Meinungsfreiheit zu fördern. Amnesty sieht genau diese Meinungsfreiheit in Gefahr und spricht weiter von „Gewaltandrohungen, Online-Belästigung, das böswillige Veröffentlichen privater Informationen im Netz und gezieltem Online-Hass“ gegenüber Schwulen, Lesben und queeren Menschen.
Neue Schutz-Richtlinien in der Kritik
Für den neuen Bericht wurden 32 Testkonten auf X eingerichtet und dabei rund 164.000 Tweets gesammelt. Die Auswertung zeige dabei eine hohe Verbreitung von Anti-LGBTIQ+-Inhalten. Es ist das erste Mal, dass Amnesty eine menschenrechtliche Analyse des Geschäftsmodells von X vorgenommen hat. Zudem wurden zahlreiche Betroffene interviewt. Die asexuelle Künstlerin Aleksandra Herzyk aus Krakau erklärte so: „Die Dinge, die man über sich liest – sie stimmen nicht, aber sie bleiben im Kopf. Es ist wie ein Tod durch tausend Schnitte. Leute schrieben, wenn sie mich im Fitnessstudio sähen, würden sie mir die Knochen brechen, sie wünschten, jemand würde mich töten.“
Gleichzeitig betonten mehrere queere Aktivisten allerdings auch, wie wichtig die Plattform X bis heute als Kommunikations- und Aktivismus-Tool ist. Zudem sorgen die neuen Einschränkungen und Altersverifikationen nach dem Digital Services Act bereits jetzt für viel Kritik, auch innerhalb der queeren Community.
