Direkt zum Inhalt
Abstimmung über den Schutz von Homosexuellen
Rubrik

Votum in der Schweiz Abstimmung über den Schutz von Homosexuellen

co - 21.01.2020 - 14:00 Uhr

Am 9. Februar stimmen die Schweizer laut dem Tagesspiegel darüber ab, ob die Diskriminierung von Homosexuellen in Zukunft strafbar sein wird. Bisher werden diskriminierende Taten und Hass-Kommentare gegen LGBTI*-Personen nicht geahndet.

Schon im Dezember 2018 beschloss das Schweizer Parlament, seine „Anti-Rassismus-Norm“ zu erweitern und künftig auch die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung zu bestrafen. Doch politische Gegner der Gesetzeserweiterung ergriffen unter dem Slogan „Nein zu diesem Zensurgesetz“ ein Referendum: Rund 70.000 Unterschriften sprachen sich gegen die „unnötige“ vermeintliche Einschränkung der Meinungs- und Gewissensfreiheit aus.

Die Kampagne „Ja zum Schutz vor Hass“ setzt sich hingegen für eine Erweiterung der Strafnorm und eine Stärkung von LGBTI*-Rechten ein: Das Gesetz schütze zwar vor körperlicher Gewalt, nicht aber vor Hassreden – doch so könne sich der Hass auf LGBTI*-Personen ungehindert verbreiten, so Roman Heggli von Pink Cross. Auch für Jens Pohlmann von Queeramnesty Schweiz ist der Status Quo unzumutbar: „Auf hasserfüllte Worte folgen Taten.“

Auch Interessant

Homo-Säuberungsaktion

Aktivisten stellen Strafanzeige

Aktivisten in Russland haben beim Investigative Committee of Russia Strafanzeige gegen Tschetscheniens Anti-Homosexuellen-Säuberungsaktion eingereicht
LGBTI*-Hass auf dem Vormarsch

Sechs Angriffe in nur einer Woche

Diesen Monat wurden in Berlin innerhalb von einer sechs Angriffe auf Trans-Personen verübt. Der erschreckende Trend spiegelt sich im ganzen Land.
LGBTI*-Werbung in Israel

Assi Azar in großer Werbe-Kampagne

Die Versicherung AIG wählte Assi Azar und seinen Ehemann Albert Escola für die kommenden zwei Jahre als Gesicht ihrer Werbekampagne in Israel aus.
LGBTI*-Hass in Polen

Geringe Strafe geplanten Anschlag

Ein polnisches Ehepaar brachte im September drei Sprengsätze zur Pride in Lublin mit. Das Gericht bestrafte sie trotzdem nur mit einem Jahr Haft.
Meinungsmache im EU-Parlament

Viktor Orbáns Aufruf an die EVP

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán forderte die EVP dazu auf, sich mit rechten und nationalen Parteien gegen die Ehe für alle zu stellen.
Zensur in der Schule

Kein Aufsatz über die Ehe für alle

Destiny, die selbst zwei Mütter hat, durfte ihren Aufsatz nicht über die Ehe für alle schreiben. Ihre Lehrerin wollte von dem Thema nichts wissen.
Klage gegen den Schulbezirk

Eltern wollen Trans-Kinder outen

Christliche Eltern wollen ihren Schulbezirk dazu zwingen, Trans-Schüler*innen ihnen gegenüber zu outen, da es sie sonst in ihren Rechten beschneide.
Ärger in der Pizzeria

Homophober Angestellter gefeuert

Das Restaurant Gino’s Pizza im kanadischen Toronto feuerte einen Angestellten. Dieser hatte einen Kunden vor laufender Kamera homophob beleidigt.