Konzept für LGBTI*-Inklusion FDP-Abgeordneter fordert weltweites Engagement

Laut Deutschlandfunk Nova versprachen das Auswärtige Amt und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Jahr 2017, die LGBTI*-Rechte weltweit zu fördern. Dazu wollte man ein Konzept zur Inklusion von LGBTI* ausarbeiten, das den Austausch über sexuelle und geschlechtliche Vielfalt fördern soll – vor allem in Gesellschaften, in denen LGBTI*-Themen kaum besprochen werden. Ähnliche Konzepte gibt es bereits in den Niederlanden, Schweden, Großbritannien und Kanada.

Im Oktober fragten Jens Brandenburg und einige FDP-Kollegen in einer Kleinen Anfrage nach den konkreten Plänen für das Inklusions-Konzept. Die Antwort war enttäuschend: Seit mehr als einem Jahr wurde am ersten Entwurf nicht mehr weitergearbeitet. Auf viele Detailfragen sei auch gar nicht erst eingegangen worden.

Brandenburg glaubt, dass der Bundes-Entwicklungs-Minister Gerd Müller sich für das Thema nicht interessiere und es stattdessen einfach aussitze. Ein so wichtiges Menschenrechts-Thema dürfe allerdings nicht auf die lange Bank geschoben werden. Daher möchte Brandenburg mehr Druck auf die Große Koalition ausüben.