Wichtiger Schritt gegen sogenannte Homo-Heilung in Tasmanien: Das Unterhaus hat am Donnerstag das Verbot von Konversionspraktiken beschlossen. Der geänderte Gesetzentwurf wurde anschließend an das Oberhaus weitergeleitet. Das bestätigt das Sitzungsprotokoll des tasmanischen Parlaments vom 29. Oktober. Ein geltendes Gesetz ist das Verbot damit noch nicht.
Das Wichtigste im Überblick
- Das House of Assembly stimmte dem Entwurf in dritter Lesung zu.
- Vor der Verabschiedung wurden Änderungen angenommen.
- Als Nächstes muss sich der Legislative Council damit befassen.
- Die Initiative richtet sich gegen die Veränderung oder Unterdrückung sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität.
Entscheidung nach langer Debatte
Die zweite Lesung hatte das Unterhaus bereits am Mittwoch gebilligt. Am Donnerstag setzte es die Beratung der einzelnen Bestimmungen fort. Nach der Ausschussphase wurde die Vorlage mit Änderungen an das Plenum zurückgegeben und in dritter Lesung verabschiedet.
Die offizielle Übersicht zum Gesetzentwurf verzeichnet den 29. Oktober als Datum dieses Beschlusses. Eingebracht hatte ihn die Grünen-Abgeordnete Rosalie Woodruff am 10. September.
Wogegen sich das Vorhaben richtet
Konversionspraktiken sollen Menschen dazu bringen, ihre sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität zu verändern, zu unterdrücken oder auszulöschen. Auf der Informationsseite zu Woodruffs Initiative werden Prävention und Aufklärung sowie Straftatbestände für schwerwiegende Handlungen als zentrale Bestandteile genannt.
Die Initiative verweist auf die Untersuchung des Tasmanian Law Reform Institute von 2022. Diese dokumentierte, dass entsprechende Praktiken auf der Insel weiterhin vorkommen und Betroffene erheblich schädigen können.
Nun ist das Oberhaus am Zug
Über den Streit um das Konversionsverbot in Tasmanien haben wir bereits berichtet. Premierminister Jeremy Rockliff unterstützte die Zielsetzung grundsätzlich; innerhalb seiner Liberalen Partei gab es Widerspruch. Die Abgeordneten durften ohne gemeinsame Fraktionslinie abstimmen.
Mit dem Unterhausbeschluss hat das Vorhaben die erste Kammer passiert. Für den nächsten Schritt ist der Legislative Council zuständig. Eine Entscheidung dieser zweiten Kammer ist in der aktuellen Verfahrensübersicht noch nicht verzeichnet.
