Warnung vor Klinikreform Fachverbände warnen vor Gesetzvorhaben der Regierung

Drohen Versorgungsengpässe oder mangelnde Behandlung bei Patienten mit schweren oder komplexen Infektionskrankheiten wie HIV? Davor warnen jetzt in einer gemeinsamen Stellungnahme mehrere Fachgesellschaften und Verbände. Hintergrund ist das geplante Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform, kurz KHAG. Dabei soll die Leistungsgruppe Infektiologie gestrichen werden, es würde damit dann keine strukturelle und vergütungsrechtliche Verankerung dieses Gesundheitsbereich mehr geben. 

Fehlentscheidung der Regierung?

Die Verbände sprechen von einer „gravierenden gesundheitspolitischen Fehlentscheidung“. Die Deutsche Gesellschaft für Infektiologie (DGI) sowie weitere Fachverbände wie unter anderem die Deutsche Arbeitsgemeinschaft ambulant tätiger Ärztinnen und Ärzte für Infektionskrankheiten und HIV-Medizin (dagnä) als auch die Deutsche AIDS-Gesellschaft warnen eindringlich vor diesem Schritt. Die zentralen Ziele der Reform wie eine Qualitäts- und Effizienzsteigerung würden dadurch konterkariert und der „Kampf gegen Infektionskrankheiten massiv verschlechtert“ werden. 

Krise bei Patientenversorgung?

Die DGI betonte weiter eindringlich, dass ohne eine Überarbeitung der aktuellen Pläne gerade Patienten mit schweren und komplexen Infektionskrankheiten langfristig darunter leiden werden. Zudem steige das weltweite Risiko vor großen Ausbrüchen und Pandemien an und außerdem bleibe so in diesem wichtigen Bereich der medizinischen Nachwuchs aus – was Versorgungsengpässe gerade beispielsweise für Menschen mit HIV noch weiter verschärfen dürfte. Bereits jetzt kündigt sich auch ohne Reform eine Krise in der Versorgung von Menschen mit HIV an. 

Dabei betonten die Fachverbände auch wissenschaftliche Studien, die aufzeigen, dass eine fachärztliche infektiologische Behandlung bei schweren Infektionen die Überlebenschancen von Patienten um bis zu 20 Prozent erhöht. Die Kernforderung ist daher klar: Die Leistungsgruppe „Klinische Infektiologie“ muss im KHAG wieder aufgenommen und auch weiter im Entgeltsystem berücksichtigt werden.