Signal gegen Hassreden Bill Kaulitz erzielt juristischen Sieg gegen AfD-Politiker
Der Musiker Bill Kaulitz hat vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen den Berliner AfD-Politiker Julian Adrat errungen. Hintergrund war ein beleidigender Beitrag Adrats auf der Social-Media-Plattform X, in dem er Kaulitz wegen seiner sexuellen Orientierung diffamierte. Das Gericht untersagte dem Politiker per Eilbeschluss, solche Äußerungen künftig zu verbreiten oder zu wiederholen. Dieses Urteil stärkt den Schutz vor queerfeindlicher Hetze im öffentlichen Raum.
Das Wichtigste im Überblick
- Landgericht Hamburg untersagt Julian Adrat weitere Verbreitung queerfeindlicher Äußerungen gegen Bill Kaulitz.
- AfD-Politiker Julian Adrat war bereits 2023 wegen Volksverhetzung gegen trans* Menschen verurteilt worden.
- Adrat steht für die AfD auf Platz 15 der Landesliste für die Berliner Abgeordnetenhauswahl im September.
- Bill Kaulitz äußerte sich im Podcast „Kaulitz Hills“ zu dem Urteil und kündigte an, sich weiterhin rechtlich zu wehren.
Gericht verbietet weitere Diffamierung
Das Landgericht Hamburg sah in Adrats Aussagen auf X eine gezielte massive Abwertung von Kaulitz und ordnete ein sofortiges Verbot an. Adrat hatte in mehreren Beiträgen die sexuelle Orientierung des Sängers zum Gegenstand von Herabwürdigungen gemacht. Nach Zustellung des Gerichtsbeschlusses löschte Adrat die beleidigenden Tweets. Zuvor war er bereits aufgefordert worden, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, was er verweigerte. Nun drohen ihm bei weiteren Verstößen Sanktionen.
Vorgeschichte: Queerfeindliche Äußerungen des Politikers
Julian Adrat ist in den vergangenen Jahren wiederholt mit queerfeindlichen und trans*feindlichen Aussagen aufgefallen. Im Jahr 2023 hatte er in seinem eigenen Podcast offen dazu aufgefordert, trans* Menschen „auszurotten“, woraufhin das Amtsgericht Berlin ihn wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro verurteilte. Trotz dieses Urteils wurde Adrat im Anschluss von der AfD auf einen vorderen Listenplatz für das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Laut aktuellen Prognosen hat Adrat damit reale Chancen, bei der Wahl im September ins Parlament einzuziehen.
Bill Kaulitz reagiert und setzt Zeichen
Nach dem positiven Gerichtsbeschluss äußerte Bill Kaulitz in seinem Podcast, dass er weiterhin entschieden gegen öffentliche Diffamierungen vorgehen will:
„Wenn ihr so was postet, dann bekommt ihr öfters Post von mir“, sagte der Sänger und stellte damit klar, konsequent rechtliche Mittel gegen Beleidigungen einzusetzen.
Wichtige Fragen zum Thema
Welche Folgen hat der Gerichtsbeschluss für Julian Adrat?
Julian Adrat ist es ab sofort untersagt, die beanstandeten Aussagen erneut zu veröffentlichen, andernfalls drohen ihm gerichtliche Sanktionen.
Gibt es Konsequenzen für die Kandidatur von Adrat bei der Berliner Wahl?
Das aktuelle Urteil hat auf die Listenkandidatur keine unmittelbaren Auswirkungen, da Listenplätze parteintern festgelegt werden.
Wie können sich Betroffene von Hate Speech gegen Diskriminierung wehren?
Betroffene können sich zivilrechtlich und strafrechtlich gegen Beleidigungen und Diffamierungen zur Wehr setzen und entsprechende Verbote oder Schadensersatz einklagen.
Die Entscheidung des Landgerichts Hamburg gilt als Signal gegen die Verharmlosung queerfeindlicher Äußerungen im öffentlichen Diskurs. Für die weitere Kandidatur des AfD-Politikers Adrat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl bleibt abzuwarten, ob innerparteilich oder gesellschaftlich weitere Konsequenzen gezogen werden.
