Mehr Einsatz für Meinungsfreiheit! Starkes Signal für die LGBTI*-Community
Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung von Amnesty International in Köln bekräftigte die Menschenrechtsorganisation die Wichtigkeit von Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Beides sind wesentliche Eckpfeiler, die gerade für die LGBTI*-Community eine besonders wichtige Rolle spielen und dabei auch in Europa immer mehr unter Beschuss geraten.
Amnesty International (AI) hat in den letzten Monaten immer wieder auf massive Menschenrechtsverletzungen gerade auch gegenüber LGBTI*-Menschen hingewiesen, zuletzt zum Beispiel auch über die dramatische Situation von homosexuellen Männern in Afghanistan, die nach der erneuten Übernahme der Regierung durch die Taliban auf offener Straße gefoltert und brutal getötet werden, ohne dass die Täter dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Der Bericht von AI ist dabei nicht viel weniger als ein Dokument des Grauens.
Natürlich legt AI auch anderenorts den Finger in die Wunde und kritisierte zudem die schweren Menschenrechtsverletzungen in El Salvador oder auch die dramatische Situation in der Ukraine – für viele LGBTI*-Menschen eine besonders schwierige Lage, da queere Personen als besondere Ziele nebst Menschenrechtsaktivisten ebenso im Fokus russischer Angriffe stehen. Amnesty International setzte dabei in Köln nun im Rahmen mehrerer Protestaktionen ein starkes Signal für die Grundvoraussetzungen, um die Lage gerade auch für queere Menschen zu verbessern: Freie Meinung und die Möglichkeit, sich zu versammeln und diese damit zum Ausdruck zu bringen. Gleichzeitig zu der Veröffentlichung dieser Kernforderungen wurden die ersten Feierlichkeiten zum Pride-Monat in der Türkei von einem Großaufgebot der Polizei brutal unterdrückt und LGBTI*-Aktivisten zusammengeschlagen – unmittelbarer lässt sich die Wichtigkeit der Botschaft von AI gar nicht belegen.
Wassily Nemitz, Vorstandssprecher von Amnesty International in Deutschland, fasst die Gesamtsituation so zusammen: "Menschenrechte stehen weltweit unter Druck. Der Angriffskrieg auf die Ukraine ist nur die Spitze eines Eisbergs von Menschenrechtsverletzungen in vielen Ländern. Dazu gehören auch viele vergessene Konflikte. Deshalb ist es wichtig, dass Amnesty International immer wieder auf diese Menschenrechtsverletzungen aufmerksam macht – dem fühlt sich auch Amnesty International in Deutschland verpflichtet." Eines dieser inzwischen weitgehend vergessenen Konflikte ist beispielsweise auch die immer noch dramatische und lebensbedrohliche Situation von queeren Menschen in Tschetschenien, die dort wie Freiwild behandelt und gejagt werden.
Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, bekräftigte zudem: "Menschen, die sich für die universelle Gültigkeit von Menschenrechten einsetzen und daran erinnern, werden in immer mehr Ländern dafür verfolgt und bedroht. Die jüngsten Entwicklungen in Russland sind nur ein Beispiel. Die Achtung von Informations- und Meinungsfreiheit und die notwendige Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen sowie der Schutz all derer, die sich dafür einsetzen, brauchen daher unser aller Aufmerksamkeit und Solidarität." An der hybriden Jahresversammlung nahmen rund 500 Mitglieder und Delegierte sowie internationale Gäste teil, darunter auch die internationale Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard. Für die Meinungsfreiheit hatten am vergangenen Wochenende auch rund 150 Aktivisten vor dem Kölner Dom demonstriert.
