Versammlungsverbot Palästina unterbindet LGBTI*-Aktivitäten
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat LGBTI*-Aktionen im Westjordanland und in anderen von ihr kontrollierten Arealen offiziell verboten. Das geschah, nachdem die LGBTI*-Gruppe Al-Qaws ein Mitgliedertreffen in der Stadt Nablus geplant hatte. Wie PA-Sprecher Luay Zreikat gegenüber der Jerusalem Post erklärte, hätten die Aktivitäten der Organisation die Werte und Ideale der palästinensischen Gesellschaft bedroht.
Neben der Illegalisierung von LGBTI*-Versammlungen will die PA gegen die Mitglieder der Organisation ermitteln und alle Gesetzesbrecher verhaften. Die Bevölkerung bat man, Verdächtige sofort der Polizei zu melden. Seit der Bekanntmachung gingen Hunderte von Hassnachrichten bei Al-Qaws ein: Man beschimpfte sie als Verräter und Korrumpierer und forderte ihre Exekution. Trotzdem will die Organisation weitermachen.
Generalkommissar Ahmad Harb von der unabhängigen Kommission für Menschenrechte verurteilte die Maßnahme der PA: Man habe effektiv zur Selbstjustiz aufgerufen, schrieb er auf Facebook. Viele hätten die Nachricht als Aufruf zu Gewalt und Mord verstanden. So schütze man die Bevölkerung nicht.
